ÖVP hält an gemeinsamer Schule fest

Für die Vorarlberger Volkspartei steht die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen trotz der Ablehnung durch die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung noch nicht vor dem Aus. Die Opposition sieht das Projekt aber bereits als gescheitert an.

„Die gemeinsame Schule ist für uns nicht gestorben“, betonte Neo-Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) am Mittwoch in der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung. Man werde die Mittel nicht für andere Projekte verwenden.

Arbeitsgruppen sollen weitergeführt werden

Parteikollege Julian Fässler, der künftige Bildungsausschussvorsitzende des Landtags, plädierte wie Schöbi-Fink dafür, die eingesetzten Arbeitsgruppen weiterzuführen und anhand deren Ergebnissen die Schulen „deutlich zu verbessern“. Der Abgeordnete räumte ein, dass das Thema für Vorarlberg „in den kommenden fünf Jahren nicht einfacher“ werde, man müsse die Ablehnung der Bundesregierung akzeptieren. „Schauen wir aber, was in den nächsten acht bis zehn Jahren ist“, sagte Fässler und ließ den Ausgang der Diskussionen offen. Ebenfalls „keinen Millimeter“ von den Forderungen abgehen will der grüne Regierungspartner. Das machte Grünen-Abgeordneter Daniel Zadra in seiner Rede deutlich.

Opposition sieht Projekt gescheitert

Fässler wie Schöbi-Fink reagierten in ihren Reden auf Forderungen von NEOS und FPÖ, die Frage der gemeinsamen Schule zu überdenken. FPÖ-Bildungssprecher Christoph Waibel meinte etwa: „Wir werden uns über kurz oder lang die Diskussion um die gemeinsame Schule abschminken müssen, weil das die Bevölkerung in die Irre führt.“ NEOS-Abgeordnete Sabine Scheffknecht sah gar den richtigen Zeitpunkt gekommen, „sich von einem toten Projekt zu verabschieden“. Sie forderte, sich mit den frei werdenden Ressourcen auf den Weg zu machen, die Schulen und den Unterricht zu verbessern.

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• Neue Bildungslandesrätin gewählt (vorarlberg.ORF.at; 31.1.2018)