„Politiker sollen Begriff Reform meiden“

Der Begriff Reform sollte von Politikern im Wahlkampf vermieden werden, sagt Franz Schellhorn, Leiter der Denkfabrik Agenda Austria, im ORF Vorarlberg-Interview. Er würde entweder Angst oder Langeweile auslösen.

Der Begriff Reform löse entweder Angst aus, weil man glaubt, dass man betroffen sein könnte, oder er löst Langeweile aus, so Schellhorn. Den Begriff Reform könne man schon nicht mehr hören, so sei etwas das Wort Verwaltungsreform der meist strapazierte Begriff seit 30 Jahren. Es sei nie etwas passiert.

„Modernisierung des Landes“

Es gehe um die Modernisierung des Landes, so Schellhorn. Es müssten die guten Voraussetzungen, die das Land habe, genutzt werden, um die großen Herausforderungen der nächsten Jahre meistern zu können. Dringlich seien die Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung und der Bereich Bildung.

Die Steuer- und Abgabenquote müsse von 43 auf 40 Prozent gesenkt werden, fordert Schellhorn. Deutschland etwa schreibe damit Überschüsse. Die Bildungsreform sie vom zeitlichen her gesehen am dringensten, weil sie sehr lange brauche bis sie greife.

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