Wahlbeisitzer pauken für den Ernstfall

Rund 3.900 Wahlbeisitzer wird es bei der bevorstehenden Nationalratswahl in Vorarlberg geben. Damit die Wahl fehlerfrei über die Bühne geht, werden sie nun intensiv geschult. Man will auf diese Weise Pannen wie zuletzt vermeiden.

Nach der vergangenen Bundespräsidentenwahl war die Verunsicherung unter den Wahlbeisitzern deutlich spürbar. „Es gibt natürlich Ängste und es will auch niemand verantwortlich sein für eine Wahlanfechtung bzw. für eine Neuwahl“, sagt Werner Müller, Vizepräsident des Gemeindeverbands Vorarlberg. Diesbezüglich habe es Aufklärungsbedarf gegeben. Man werde die Wahlbeisitzer daher entsprechend schulen und in die Materie einführen, so Müller.

E-Learning zur Vorbereitung

In einem ersten Aufschwung würden die Mitarbeiter der Gemeinden geschult, die die Wahlen vorbereiten, erläutert Gernot Längle von der Landeswahlbehörde. Und dann gebe es vom Innenministerium ein E-Learning-Tool, das den Wahlhelfern das selbstständige Lernen ermöglicht. Dabei werden Fragen beantwortet wie: Wann ist eine Stimme gültig - oder wer darf sich im Wahllokal aufhalten? Zusätzlich zu den kurzen Theorieeinheiten gibt es am Ende Kontrollfragen, mit denen man sein Wissen selbst überprüfen kann.

Die Schulungen sind für die Wahlbeisitzer nicht verpflichtend. Hilfestellungen gibt es vor und bei der Wahl von Gemeindeseite. Diese Menschen würden die Aufgabe freiwillig übernehmen, sagt Müller - deswegen müsse man ihnen Sicherheit geben. "Und die Sicherheit geben wir ihnen zum Bespiel in der Gemeinde Klaus, indem wir Mitarbeiter des Gemeindeamts mit einbeziehen in die Wahlkommissionen bzw. in die Sprengelwahlbehörden, die entsprechend geschult werden und entsprechend vorbereitet sind.“

Genügend Beisitzer in Vorarlberg

Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Vorarlberg genügend Wahlbeisitzer, rund 3.900 soll es bei der Nationalratswahl geben. „Also nach den Rückmeldungen aus den vier Bezirkswahlbehörden ist es so, dass sich die Beisitzer-Situation als relativ gut darstellt“, sagt Längle. „Die Rückmeldungen sind, dass es sogar eher mehr Beisitzerinnen und Beisitzer gibt als in den letzten Jahren.“

Wahlbeisitzer kann jeder stimmberechtigte Bürger werden. Bei einer Nationalratswahl muss man den Wohnsitz nicht in der Gemeinde haben, eine Parteimitgliedschaft ist nicht von Nöten. Allerdings kann man nur von einer Landespartei nominiert werden.