Diettrich kritisiert Hartz IV-Pläne in Österreich

Michael Diettrich, Sprecher der Vorarlberger Armutskonferenz, ist Gast beim ORF-Radio Vorarlberg Samstaginterview. Er kann gar nichts mit der Idee anfangen, das deutsche Hartz IV-System auch für österreichische Langzeitarbeitslose einzuführen.

Im Samstaginterview von Radio Vorarlberg sagt Diettrich, das Absenken von Sozialleistungen vermindere den privaten Konsum, hemme dadurch das Wachstum und sei schon deshalb abzulehnen. ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat seine Beamten durchrechnen lassen, was Hartz IV Österreich bringen würde. In diesem System müssen Arbeitslose nach einem Jahr empfindliche Einbußen hinnehmen.

Das Samstagsinterview zum Nachhören: Das Gespräch führte ORF-Redakteur Jürgen Peschina.

Diettrich sieht das Problem bei den Lohneinkommen in den unteren Einkommensgruppen und nicht bei der Mindestsicherung oder der Notstandshilfe. Die Einkommen seien zu niedrig, auf keinen Fall seien aber die Mindestsicherung und die Notstandshilfe zu hoch, so Diettrich. Schelling bastle derzeit daran, dass „mickrige“ Wirtschaftswachstum möglichst schnell wieder abzuwürgen. Eine Milliarde bei Notstandsempfängern einsparen, reduziere auch die Konsumnachfrage. Wir bräuchten in Österreich deutlichere Lohnabschlüsse und keine Kürzungen bei Notstandshilfe und Mindestsicherung, fasst Diettrich zusammen.

Arbeitslosengeld-Reform

Mit den deutschen Hartz-IV-Reformen wurden Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zusammengeführt. Das Arbeitslosengeld wird seither für ein Jahr ausbezahlt, danach gibt es das Arbeitslosengeld II, genannt Hartz IV. Die Höhe der Leistung orientiert sich nicht mehr am früheren Einkommen.

Link:

• „Hartz IV“ in Österreich? Gewerkschaft alarmiert (vorarlberg.ORF.at; 31.5.2017)