Land pocht auf Mitwirkung bei Integration

Das Land Vorarlberg hat am Dienstag einstimmig die Integrationsstrategie für die nächsten Monate beschlossen. Die Eckpunkte: Klare Spielregeln, mehr Koordination und mehr Konsequenzen bei Verweigerung.

Das Papier beinhalte nichts Neues, lege aber die Schwerpunkte für die nächsten Monate fest, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag. Das Ziel sei, von einem krisenbewältigenden Modus zu einer konzertieren Koordination zu kommen.

Vorgesehen ist unter anderem, die verschiedenen Integrationsangebote für Asylberechtigte und subsidiär Schutzbedürftige, etwa Deutsch- und Wertekurse oder Arbeitseingliederungsprojekte, auszubauen und besser aufeinander abzustimmen. Die zentralen Träger der Integrationsarbeit – Land, Gemeinden, private Träger und Ehrenamtliche – werden stärker vernetzt.

Wallner fordert Mitwirkung ein

Gleich mehrfach betonte Landeshauptmann Wallner, dass das Engagement der Flüchtlinge selbst steigen müsse: "Das ist auch aus meiner Sicht noch klarer zu formulieren: Integration muss und wird auch weiter nach ganz klaren Spielregeln zu erfolgen haben und wir verlangen eine aktive Mitwirkung dabei. Jede Art von Verweigerung ist nicht angebracht.“

In Vorarlberg müssen Asylberechtigte seit Jänner eine Integrationsvereinbarung unterschreiben, in der sie sich dazu verpflichten, Deutsch zu lernen, Wertekurse zu besuchen und sich um Arbeit zu bemühen. Wallner bekräftigte einmal mehr die Entscheidung des Landes, bei Nichteinhaltung dieser Vereinbarung die Mindesthilfe zu kürzen.

Rund 1.100 Mindestsicherungsbezieher

Rund 1.100 der aktuell etwa 7.300 Mindestsicherungsbezieher sind anerkannte Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter, sagte Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne), und ein Drittel davon sei auf dem Arbeitsmarkt vermittlungsfähig. Der Durchschnitt in Österreich und Deutschland liege bei 20 Prozent.

Eva Grabherr von der Projektstelle „okay.zusammen leben“ sagte, man wolle sich in den kommenden Monaten vor allem um die rund 1.700 Freiwilligen in der Flüchtlingsarbeit kümmern, die insbesondere bei Deutschkursen unverzichtbar seien.