Bisher weit weniger Wahlkarten beantragt
In Hohenems wurden bis Freitagmittag insgesamt 305 Wahlkarten beantragt, wesentlich weniger als eine Woche vor der Stichwahl im März. In Bludenz haben bisher 402 Wähler einen Antrag auf Briefwahl gestellt, „nicht ganz so viele wie im März, aber auch nicht schlecht“, sagte Pressesprecher Stefan Kirisits auf APA-Nachfrage.
Erwartet würden zwischen 900 und 1.100 Briefwähler. Zum Vergleich: In Bludenz wurden vor der Stichwahl am 29. März insgesamt 1.175 Wahlkarten beantragt, in Hohenems waren es 1.294.
Wahlwiederholung könnte Veränderung bringen
Mit der Wiederholung der Bürgermeisterstichwahlen am 20. Dezember könnte sich in der politischen Landschaft Vorarlbergs einiges ändern. Hohenems könnte als erste Vorarlberger Stadt einen freiheitlichen Bürgermeister kriegen, Bludenz nach zwanzig Jahren wieder sozialdemokratisch werden.
In beiden Fällen hätte die ÖVP, die derzeit in Hohenems und Bludenz das Stadtoberhaupt stellt, das Nachsehen und würde damit nur noch in drei der fünf Vorarlberger Städte den Bürgermeistersessel besetzen. Nach den Verlusten bei der Landtagswahl 2014 und bei den Gemeindevertretungswahlen 2015 wäre das eine weitere Niederlage für die Vorarlberger Volkspartei.
Ergebnisse mit Spannung erwartet
Aber nicht nur deshalb wird das Ergebnis der Stichwahl-Wiederholung auch außerhalb Vorarlbergs mit gewisser Spannung erwartet. In Hohenems tritt FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger erneut gegen den derzeit amtierenden ÖVP-Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) an. Nicht nur dass der „Judensager“ Eggers von 2009 trotz seiner öffentlichen Entschuldigung im April 2015 nicht ganz vergessen ist: Ein Wahlsieg Eggers wäre der erste große Erfolg der Freiheitlichen in einer Vorarlberger Stadt und ein weiterer Erfolg für die FPÖ im Wahljahr 2015.
Ähnlich bedeutend ist die Wahl in Bludenz. Sollte Mario Leiter den Bürgermeistersessel nach zwanzig Jahren ÖVP-Herrschaft für die Sozialdemokraten zurückerobern, wäre das ein erstes größeres positives Signal in der jahrelangen Talfahrt der Vorarlberger SPÖ.
Wähler mobilisieren knapp vor Weihnachten
Chancen werden den beiden Herausforderern sowohl in Hohenems als auch in Bludenz eingeräumt. In beiden Städten unterlagen sie bei der Stichwahl im März nur knapp den ÖVP-Kandidaten, Egger mit 121 Stimmen, Leiter gar nur mit 27 Stimmen. Ausschlaggebend wird aber sein, wer seine Wähler mobilisieren kann - keine einfache Sache in der Vorweihnachtszeit, darüber sind sich die vier Wahlwerber einig.
Wahlkampf läuft in beiden Städten
Der VfGH hatte wegen rechtswidriger Unregelmäßigkeiten bei der Beantragung und Ausstellung von Wahlkarten eine Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahlen in den beiden Städten angeordnet. Inwieweit Egger und Leiter dabei das Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), das zur Wahlwiederholung führte, in die Hände spielen wird, ist noch unklar. Fest steht jedenfalls, dass in beiden Städten im Wahlkampf auf dieses Thema gesetzt wird. FPÖ und SPÖ wollen klarstellen, warum die Wahl wiederholt werden muss und dass es sich bei den Fehlern der Wahlbehörde, deren oberster Leiter der Bürgermeister ist, nicht nur um „Schlamperei“ gehandelt habe. Mehr dazu in Amann: Egger „setzt Schnarchnase auf“.