Nicht-Wahlkampf wird ausgerufen

Die Wahlwiederholung in Bludenz und Hohenems wirft ihre Schatten voraus. Es herrscht Wahlkampfstimmung, obwohl beide Bürgermeister-Herausforderer einen Nicht-Wahlkampf ausgerufen haben.

Das Bürgermeister-Duell in Hohenems soll ohne Wahlkampf stattfinden, fordert FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dieter Egger in einer Aussendung. Der Schaden für die Stadt sei jetzt schon groß genug und soll gerade in der Vorweihnachtszeit nicht noch größer werden, meint Egger. Er will Hohenems lästige Wahlplakate ersparen. Egger fordert Amann und die ÖVP auf, seinem Vorbild zu folgen. Schon bei der ersten Stichwahl habe Amann einen sehr schmutzigen und untergriffigen Wahlkampf geführt.

Konkret will Egger, dass beide Kandidaten auf Plakate, Transparente und Werbeflächen im öffentlichen Raum verzichten, ihre Argumente sachlich und ohne persönliche Untergriffe darlegen sowie auf persönliche Darstellungen im Gemeindeblatt verzichten.

ÖVP sieht Wahlkampf in gewohnter Manier

Ob Amann auf diesen Vorschlag eingehen wird, ist noch nicht klar. Der Hohenemser Bürgermeister war wegen eines Gerichtstermins vorerst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Die Volkspartei Hohenems warf Egger indes am Dienstag vor, den Wahlkampf „in gewohnter Angriffsmanier“ mit einem Rundumschlag und persönlichen Angriffen gegenüber Amann eröffnet zu haben. Egger vergesse zu erwähnen, dass auch die FPÖ die „bürgerfreundliche“ Ausgabe von Wahlkarten für Familienmitglieder und Bekannte genutzt habe, hieß es in einer Presseaussendung. Die Stadt-ÖVP akzeptiere selbstverständlich das VfGH-Urteil und unterstütze den frühen Wahltermin am 20. Dezember, um „den Bürgern einen langen, populistischen Wahlkampf zu ersparen“.

Bludenz ebenfalls im Nicht-Wahlkampf

In Bludenz schallen die gleichen Töne durch die Stadt. Herausforderer Mario Leiter (SPÖ) hat bereits am Montag einen Nichtwahl-Kampf ausgerufen.

Politologe Peter Filzmaier sieht im Nicht-Wahlkampf bereits einen Wahlkampf. Zu sagen, es soll kein Wahlkampf stattfinden, sei bereits eine Art Wahlkampf, so Filzmaier - mehr dazu in Für Filzmaier hat der Wahlkampf begonnen. Die Bürgermeisterstichwahlen in Bludenz und Hohenems werden am 20. Dezember wiederholt. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bestätigte am Montag Unregelmäßigkeiten bei der Beantragung und Ausstellung von Wahlkarten.

NEOS-Anfrage wegen Wahlkosten

Die Kosten der Wahlwiederholung beschäftigen unterdessen die Vorarlberger NEOS. In einer Anfrage wollen sie von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) unter anderem wissen, wie hoch die Kosten für den erneuten Wahlgang sein werden und schlagen vor, dass diejenigen, die die Unregelmäßigkeiten bei den Wahlkarten verursacht haben, die Kosten übernehmen.

Links:

• Egger fordert Rücktritt des Bürgermeisters (vorarlberg.ORF.at; 23.11.2015)
• Wahlen noch vor Weihnachten (vorarlberg.ORF.at; 24.11.2015)