Zukunftsfond ruft Lehrer auf den Plan

Die Unabhängige Bildungsgewerkschaft folgt der Kritik des Landesrechnungshofes, wonach das Geld des Zukunftsfonds zweckentfremdet eingesetzt worden sei. Das Land habe keine Bildungsprojekte gefördert, sondern mit der Wirtschaftsförderung einen „völlig falschen Weg“ eingeschlagen.

„Wo bleibt das Geld für Bildung?“ fragen sich Lehrervertreter nach der Prüfung des Landesrechnungshofes zum Zukunftsfonds. Die Ergebnisse wurden letzten Freitag präsentiert. Der Umgang der Landespolitik mit dem Zukunftsfonds gehe an der Gründungsidee vorbei. Das Geld sollte für Bildung und innovative Projekte verwendet werden. Das habe man nicht umgesetzt.

Fonds um 30 Mio. Euro geschrumpft

Dagegen wurden die Mittel zum Großteil für Wirtschafsförderung ausgegeben und vom Land zur Ausgabenbedeckung verwendet. „Und zwar so, dass das ursprüngliche Vermögen von 74 auf 45 Mio. Euro geschrumpft ist“, kritisieren die Gewerkschafter Gerhard Rüdisser und Gerhard Pušnik. Durch die großzügige Entnahmepraxis sind die Mittel um rund 30 Mio. Euro zurückgegangen.

Gerhard Rüdisser, Obmann der UBG, zeigt dafür kein Verständnis: „Die Landes-ÖVP zeigt in ihrer Überheblichkeit regelmäßig Richtung Wien und behauptet, wie gut sie hier im Westen wirtschaften und was die Länder alles besser können. Wir werden hier allerdings wieder einmal eines Besseren belehrt“, heißt es in der Presseaussendung der Gewerkschaft.

Dringliche Investitionen in Bildung

Vorarlberg habe seit langem Bedarf an Bildungsinvestitionen. „Wir erinnern an den hohen Prozentsatz an Pflichtschulabsolventen mit Defiziten in den Grundkompetenzen, an die vielen Abgänger, die keinen Hauptschulabschluss haben, an notwendige Frühförderung oder an die baulichen Zustände in manchen Oberstufenrealgymnasien, hier sei nur das Sportgymnasium erwähnt, in dem seit Jahren unter unzumutbaren Verhältnissen gelernt und gelehrt werden muss. Hier hätte man Bildungsprojekte umsetzen und Arbeitsplätze schaffen können“, so der Obmann der VLI, Gerhard Pušnik.

Landhaus-Kontrolle vermisste Zinsen nicht

Besonders pikant sei ein vom Rechnungshof aufgezeigtes Detail: Die Hypobank, bei der der Zukunftsfonds veranlagt ist, hat zu wenig Zinsen bezahlt. Durch fehlende Kontrolle sei das dem Land gar nicht aufgefallen und erst von den Prüfern entdeckt worden. Obwohl der Anspruch schon verjährt war, zahlte die Bank den Fehlbetrag von 43.000 Euro zurück.

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Publiziert am 28.09.2015

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