Wahlnachlese: Folgen für die Bundespolitik

Nach der oberösterreichischen Landtagswahl am Sonntag blicken alle Parteien auf die Landtagswahl in Wien in zwei Wochen. Nach dem Erdrutschsieg der FPÖ mit einer Verdoppelung der Stimmen, werden von der Wien-Wahl entscheidende Folgen für die Bundespolitik erwartet.

SPÖ-Landesparteiobmann Michael Ritsch will keine Prognose zu den Folgen für die Bundesregierung wagen. Er könne nur sagen, dass Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) das Flüchtlings-Thema seriös und mit Herz managen, anstatt zu hetzen und mit Ängsten zu spielen. Schlussendlich sei der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) entscheidend.

Auch Grünen-Obmann Johannes Rauch macht mögliche bundespolitische Folgen von der Wien-Wahl in zwei Wochen abhängig. Falle das Ergebnis dort ähnlich aus wie in Oberösterreich, würden der Bundespolitik massive Umbrüche und Verschiebungen drohen, so Rauch.

Egger sieht klares Signal der Bevölkerung

Für FPÖ-Chef Dieter Egger ist nach Oberösterreich klar: Auch auf Bundesebene müsse eine andere Politik gemacht werden. Mit dem Wahlergebnis in Oberösterreich habe die Bevölkerung der Asylpolitik der Bundesregierung nämlich eine außergewöhnlich deutliche Absage erteilt.

NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht will dem Scheitern der NEOS in Oberösterreich nicht zu viel Bedeutung beimessen. Für NEOS werde die Wien-Wahl entscheidend sein.

Von „spektakulär“ bis „traurig“

Naturgemäß weit auseinander gingen auch die Reaktionen auf das oberösterreichische Wahlergebnis am Sonntag. Mehr dazu in Wahl in Oberösterreich: Vorarlberger Reaktionen.