Mayer: Neuer Anlauf zur gemeinsamen Schule
Man muss das Eisen schmieden solange es heiß ist, begründet Mayer die aus seiner Sicht gebotene Eile. Fachleute, Eltern, Lehrer und Parteien seien sich in Vorarlberg einig, zu langes Zuwarten mit den rechtlichen Klärungen daher nicht nötig. Man wissen schließlich nicht, wie eine zukünftige Bundesregierung ausschauen würde: „Und dann kann sehr vieles von dem unter Umständen tatsächlich bundesweit verhindert werden.“
Mayer hat deswegen einen Entschließungsantrag ausgearbeitet, der die Bundesregierung auffordert, innerhalb eines Jahres einen entsprechenden Gesetzesvorschlag auszuarbeiten. Der Gesetzesvorschlag soll auf dem aufbauen, was Vorarlberg umsetzen möchte. In Richtung der ÖVP meint Mayer: „Und da würde ich mir schon nicht so sehr die Handbremse erwarten, sondern eher, dass wir gemeinsam Gas geben.“ Die entscheidende Frage werde natürlich sein, wie man das Projekt finanzieren könne.
Offener Brief an Wallner
Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) sei dafür, so Mayer, die Vorarlberger ÖVP- und FPÖ-Abgeordneten derzeit aber nicht. Die Landesparteichefs müssten daher ihren Einfluss stärker geltend machen. Mayer will in den nächsten Tagen auch einen Offenen Brief an Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) verfassen, in dem er ihn dazu auffordert, seine bundespolitische Kompetenz in dieser Frage stärker einzubringen.
Bei der angepeilten Modellregion Vorarlberg für eine gemeinsame Schule mit innerer Differenzierung gibt es nach wie vor unterschiedliche Meinungen über die Umsetzung: Die ÖVP will zuerst alle Vorbereitungen dafür in Vorarlberg treffen und sich danach um die nötige Zwei-Drittel-Zustimmung für eine Gesetzänderung im Nationalrat bemühen. Die Sozialdemokraten wollen den Rechtsrahmen möglichst früh schaffen.
Link:
- Vorarlberg will Gemeinsame Schule umsetzen (21.5.2015)