Nach der Wahl: Parteivorstände tagen
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Beitrag von Daniel Rein, Reinhard Mohr, Sabrina Winter. Sie sehen Markus Wallner, Johannes Rauch und Michael Ritsch.
Die große Frage, die sich nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der ÖVP stellt, ist, mit welcher Partei diese künftig eine Koalition bildet. Die ÖVP will die Regierungsbildung schnell über die Bühne bringen. Das bestätigte Landeshauptmann Markus Wallner schon Montagfrüh im Interview auf Ö1. ÖVP-Klubchef Roland Frühstück sagte am Montagvormittag gegenüber Radio Vorarlberg, dass man mit allen Parteien reden werde. Realistische Chancen haben wohl FPÖ oder Grüne. Angesprochen auf die Chancen der Grünen meinte Frühstück, dass deren Gewinne im Hinblick auf eine Koalition schon ein Zeichen der Wähler sein könnten.
Ab 10.00 Uhr wird am Dienstag im Zwei-Stunden-Takt mit allen Parteien geredet. In Umfeld der Volkspartei rechnet man mit einer möglichen Einigung schon Mitte kommender Woche. Gewisse Hürden für eine Regierungsbildung gibt es sowohl bei Blau als auch bei Grün, einerseits den „Exiljudensager“ bei der FPÖ, andererseits die Haltung der Grünen zu zwei großen Verkehrsprojekten in Feldkirch und im unteren Rheintal. Lesen Sie dazu Verkehrsthemen als mögliche Hürde.
APA/Stiplovsek
Dieter Egger und Geschäftsführer Gerhard Dingler bei der Vorstandssitzung der FPÖ
Grüne und FPÖ rüsten sich
Die Vorarlberger FPÖ und die Grünen wollen sich noch am Montag bzw. Dienstag für allfällige Regierungsverhandlungen mit der ÖVP rüsten. Die Freiheitlichen trafen sich am Montagabend zu einer Vorstandssitzung, bei den Grünen tagte ein Kernteam, um die für Dienstag angesetzte Vorstandssitzung vorzubereiten.
Bei der Vorstandssitzung der FPÖ war sowohl eine Nachlese angesagt als auch eine Diskussion darüber, mit welchen Standpunkten man in die Gespräche mit der Volkspartei gehen wolle, erklärte Geschäftsführer Gerhard Dingler bereits vorab. Die Sitzung sei nach dem guten Wahlergebnis „nichts Außergewöhnliches“, so Dingler. Außer Zweifel stellte er, dass Landesparteichef Dieter Egger von der Partei ein Verhandlungsmandat mit der ÖVP bekommt. „Den Auftrag hat er“, sagte Dingler.
Ein Kernteam der Grünen traf sich bereits am Montagnachmittag. Dabei sollten die Sitzung des Landesparteivorstands am Dienstagabend vorbereitet und „Dinge geklärt werden, die im Lauf der Woche wichtig sein könnten“, so Klubdirektor Ekkehard Muther. Das Team der Grünen - bestehend unter anderem aus den sechs künftigen Abgeordneten und der Landesgeschäftsführung - diskutierte auch das anstehende Sondierungstreffen.
APA/Shourot
Michael Ritsch und Geschäftsführer Reinhold Einwallner bei der erweiterten Parteivorstandssitzung in Hohenems.
SPÖ als Koalitionspartner sehr unwahrscheinlich
Ausgehen würde sich eine Koalition auch mit der SPÖ. Schwarz-Rot hätte allerdings nur ein Mandat Überhang, und es könnte als Koalition der Verlierer gesehen werden. Entsprechend meinte SP-Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner auf APA-Anfrage, eine Regierungszusammenarbeit aus Volkspartei und Sozialdemokraten sei unter diesen Umständen „sehr, sehr unwahrscheinlich“.
Bei der SPÖ stellte sich nach der historischen Wahlschlappe aber auch die Frage, ob Frontmann Michael Ritsch gehen muss. Da solle jeder ganz klar sagen, was er denke, sagte Ritsch gegenüber Vorarlberg heute. Wenn es heiße, da braucht es einen neuen Vorsitzenden, dann sei das so. Wichtig sei nicht seine Person, sondern dass die Sozialdemokratie wieder weiter nach vorne gebracht werde.
Schwärzler: Keine Wünsche der Bünde
Koalitionswünsche von Seiten der Bünde gebe es keine, sagte Erich Schwärzler, schwarzer Obmann des Bauernbundes, gegenüber Radio Vorarlberg.
Auch aus der Wirtschaft werden von offizieller Seite wie etwa der Wirtschaftskammer keine Wünsche geäußert. Vorarlberg heute hat aber bei Kleinunternehmern am Rande des Vorarlberger Marketingfrühstücks mit dem Wahlanalysten Peter Filzmaier nachgefragt - und Befürworter beider Koalitionsvarianten gefunden.
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Beitrag von Bernhard Stadler, Holger Weitze und Bernhard Torghele. Sie sehen Gebhard Gruber von der Rheintal Buchhandlung, Steuerberater Herbert Fritz, Willi Fritz, Ex-Vorstand der Raiffeisenbank Kleinwalsertal, Karlheinz Kindler vom Marketingclub Vorarlberg, Politikwissenschaftler Peter Filzmaier und Kabarettistin Gabi Fleisch.