Grünen-Parteichefin sehr optimistisch für Wahl

Grünen-Parteichefin Eva Glawischnig sieht der Landtagswahl „sehr optimistisch“ entgegen. Nach dem guten Ergebnis bei der EU-Wahl räumte sie den Vorarlberger Grünen am Dienstag in Bregenz eine „realistische Chance“ ein, eine sechste Regierungsbeteiligung in einem Bundesland zustande zu bringen.

„In Vorarlberg gibt es viele Themen, denen eine deutlich grüne Handschrift gut tun würde“, betonte Glawischnig, die für die morgige Eröffnung der Bregenzer Festspiele nach Vorarlberg gereist ist, bei einer Pressekonferenz. Im Falle einer Regierungsbeteiligung könnten die Grünen einmal mehr beweisen, dass sie in der Zusammenarbeit mit ihren Koalitionspartnern bewusst „einen anderen Stil“ wählen als einige andere Parteien. „Bei uns wird um Sachthemen gestritten. Wir sind hart in der Sache, aber nicht untergriffig“, verwies die Grünen-Chefin auf die Regierungsmitarbeit ihrer Partei in Tirol, Wien, Salzburg, Oberösterreich und Kärnten.

Rauch etwas vorsichtiger

Etwas vorsichtiger in seiner Prognose für die Landtagswahl im Herbst zeigte sich Grünen-Landessprecher Johannes Rauch. Es habe schon bei vergangenen Wahlen öfter den Anschein gehabt, dass die ÖVP ihre absolute Mehrheit verlieren könnte, sagte Rauch. Das Auftreten der NEOS auf dem politischen Parkett mache einen derartigen Wahlausgang zwar wahrscheinlicher, schlussendlich müsse man aber den Wahltag abwarten. Sollte die ÖVP allerdings erstmals zu einer Koalition gezwungen sein, „wird die Entscheidung (der ÖVP, Anm.) nach der Wahl richtungsentscheidend sein“, so der Vorarlberger Grünen-Chef. Rauch hatte bereits bei der Vorstellung des Wahlprogramms angekündigt, als Regierungspartner zur Verfügung zu stehen.

Seitenhieb auf FPÖ

Die Europapolitik wollen die Grünen in Vorarlberg nicht aus dem Wahlkampf ausklammern, darin waren sich beide Politiker einig. In einem Exportland wie Vorarlberg eine antieuropäische Haltung einzunehmen, „kommt einer Schädigung des Wirtschaftsstandortes nahe“, konnte sich Rauch einen Seitenhieb auf die FPÖ nicht verkneifen.

Voten über Schwerpunkte

Über die Schwerpunkte der Grünen-Politik in den kommenden fünf Jahren können Vorarlberger Wähler ab Dienstag einen Monat lang in einem Online-Voting abstimmen. Zur Wahl stehen neun Themenbereiche und 17 Maßnahmen. Das Ergebnis der Abstimmung soll laut Rauch die Arbeit der Grünen in der kommenden Legislaturperiode prägen, „egal ob in der Regierung oder in der Opposition“.