Diskussion über Ombudsstellen für ELGA
ELGA
Ab Jänner haben Österreicher übers Internet Zugang zu ihrer Elektronischen Gesundheitsakte, kurz ELGA. Einzige verfügbare Funktion ist vorerst der Widerspruch gegen die Teilnahme, sollte man sich Sorgen um seine Daten machen. Befunde werden erst ein Jahr später abrufbar sein. Um übers Internet auf ELGA zugreifen zu können, muss man registriert sein. Informationen zur Registrierung gibt es auf www.buergerkarte.at.
ELGA ermöglicht Patienten, Ärzten, Spitälern, Apotheken und Pflegeeinrichtungen Zugang zu Gesundheitsdaten eines Patienten.
An die Ombudsstellen sollen sich Bürger im Fall eines möglichen Datenmissbrauchs wenden können.
Für Hans Zeger, den Obmann der ARGE Daten, würde die Einrichtung der Ombudsstellen bedeuten, dass künftig die Mitarbeiter der Patientenanwaltschaften in den Bundesländern direkten Zugriff auf Gesundheitsdaten hätten. Damit wären Patienten dann völlig dem Wohlwollen der Mitarbeiter ausgeliefert, sagt er. Zusätzlich wären die Büros und Computer der Ombudsstellen ideale Angriffsziele für Hacker oder Geheimdienste, befürchtet er weiter. Zeger macht sich daher für eine bundesweite ELGA-Ombudsstelle stark, die dann strengen Sicherheitsbestimmungen unterworfen wird.
Kopfschütteln bei Patientenanwalt
Über Zegers Befürchtungen und Forderungen kann der Vorarlberger Patientenanwalt Alexander Wolf nur den Kopf schütteln. Natürlich müssten die Ombudsstellen Zugriff auf die Daten haben, sagt er. Nur so könne man in Verdachtsfällen kontrollieren, ob und wer Daten von Patienten illegal abgerufen hat und dann entsprechende strafrechtliche Konsequenzen einleiten.
Zegers Angst, dass die Mitarbeiter der Patientenanwaltschaften in die Daten schauen könnten, sei unbegründet. Jeder Zugriff werde elektronisch protokolliert und bei illegalen Abfragen strengstens bestraft. Die Forderung von Zeger, eine bundesweite Stelle für Patienten einzurichten, hält Wolf nicht für sinnvoll. Eine Person etwa aus dem Bregenzerwald werde sich wohl kaum nach Wien aufmachen, um überprüfen zu lassen, ob jemand ihre Patientendaten abgerufen hat.
Grundsätzlich hält Wolf aber fest, dass die Einrichtung der Ombudsstellen noch keineswegs fix seien. Mit Vorarlberg habe das Gesundheitsministerium noch nicht einmal über die mögliche Finanzierung verhandelt.