ÖVP: Nachdenken über Dreierkoalition

Die Koalition von SPÖ und ÖVP hat Stimmen verloren, könnte aber dennoch weiter regieren - das ist eines der Ergebnisse der Nationalratswahl. Nun stellt sich die Frage, ob es weiter eine große Koalition geben wird. Für einige ÖVP-Vertreter in Vorarlberg ist auch eine Dreierkoalition denkbar.

Die Frage, die man sich bei Rot und Schwarz derzeit wohl intensiv stellt, ist, ob man überhaupt weiter in einer großen Koalition bleiben soll. Darüber wollen die Parteien heute in den jeweiligen Gremien beraten.

Bei den Vertretern der ÖVP gibt es derzeit verschiedene Ansätze. Einer davon ist abwarten und alles sacken lassen, wie etwa Landesrätin Bernadette Mennel sagt. Ihrer Ansicht nach ist es noch zu früh, etwas Genaueres zu sagen. Wichtig sei nun, dass Gespräche geführt und das Ergebnis genau analysiert werde.

Schwärzler: Kleinparteien könnten Partner sein

Ihr Regierungskollege Erich Schwärzler bringt hingegen bereits eine neue Variante ins Spiel: Wenn diese große Koalition noch die Kraft habe, für die Österreicher zu arbeiten und Entscheidungen für das Land zu treffen, solle sie weitergeführt werden, sagte er, sonst seien andere Varianten zu überlegen. Er wolle sich noch nicht festlegen, glaube aber, dass die Kleinparteien auch Partner sein könnten.

Eine Dreierkoalition ist auch für ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück eine Variante, die man nicht von vornherein ausschließen sollte. Er wisse auch, dass es in Niederösterreich heiße, es sollten nur zwei Koalitionspartner sein, aber es gelte jetzt, alles zu überdenken und auch zu erkennen, dass das Arbeiten der Koalition, wie es gewesen sei, nicht goutiert worden sei.

Wetz: Zu dritt wird es sicher nicht einfacher

Auch ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz will den Gedanken an eine Dreierkoalition nicht gleich ganz aufgeben. Vorstellbar sei alles, sagte er, allerdings sei es zu dritt sicher nicht einfacher, und es habe sich ja gezeigt, dass es zu zweit schon schwer genug sei.

Angesichts des Zuspruches für die Freiheitlichen müsse man zusehen, auch sie einzubinden, andernfalls wäre ein noch stärkeres FPÖ-Ergebnis bei der nächsten Wahl die Folge. Als Ursache für die Vorarlberger Verluste machte Wetz die mangelnde Wählermobilisierung und NEOS als bürgerliche Alternative aus. In Hinblick auf die Landtagswahl will der Landesgeschäftsführer die Arbeit der ÖVP verstärkt herausstreichen. „Wir wollen wieder einen klaren Auftrag erreichen“, so das Ziel.

Sieber klar gegen Dreierkoalition

Ganz klar gegen solche Überlegungen ist der künftige Wieder-Nationalratsabgeordnete der ÖVP, Norbert Sieber. Er glaubt, ein dritter Partner sei bei einer großen Koalition unter entsprechenden Vorzeichen nicht nötig.

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