Wehrpflicht: Wallner für Volksabstimmung
Debatte: Wie zeitgemäß ist die Wehrpflicht?
Die Abstimmung sei notwendig, um rechtzeitig eine eigenartige Diskussion zu beenden, so Pröll am Wochenende - mehr dazu in Wehrpflicht: Pröll will Abstimmung (niederösterreich.ORF.at; 25.8.2012). Die SPÖ reagierte positiv. Ebenso die ÖVP-Parteiobleute in Salzburg und Tirol - und auch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner will vor der Wahl eine klare, richtungsweisende Entscheidung.
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Video: „Vorarlberg heute“-Interview mit Landeshauptmann Markus Wallner. Das Interview führte ORF-Redakteurin Elke Joham.
Kritik an Verteidigungsminister Darabos
Sommergespräch mit Wallner
Landeshauptmann Markus Wallner ist am Montag zu Gast im „Vorarlberg heute“-Sommergespräch
Wallner übt aber Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), der bereits im Stillen Vorbereitungen in Richtung Berufsheer treffe. Die allgemeine Wehrpflicht sei in der Verfassung verankert, deshalb halte er es nicht für vernünftig, sie ständig zu unterlaufen. Zudem dürfe die allgemeine Wehrpflicht nicht leichtfertig aufgegeben werden.
„Zwei Kategorien von Helfern“
Man müsse wissen, wo die Reise hingeht, so Wallner. So wie es jetzt gemacht werde, könne er nicht mitziehen, weil der Minister über Pilotprojekte eigentlich die allgemeine Wehrpflicht unterwandere.
Man schaffe derzeit Systeme, bei denen 5.000 Euro pro Mann für einen Katastropheneinsatz bezahlt würden. Das schaffe zwei Kategorien von Helfern, die freiwilligen und die bezahlten. Die freiwilligen Helfer „bringt das auf die Palme und mich eigentlich auch“, so Wallner im Interview mit ORF-Redakteurin Elke Joham.
Wallner: Bundesheer bei Katastrophenschutz wichtig
In Vorarlberg habe man immer wieder die Erfahrung gemacht, wie wichtig der Einsatz des Bundesheeres bei Katastrophen sei, erklärte Wallner. Auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht könne man den Katastrophenschutz gut organisieren. Daher sei er dagegen, die Wehrpflicht auf Kosten des Katastrophenschutzes abzuschaffen. Im Zuge dieser Diskussion müssten auch solche Argumente auf den Tisch gelegt werden. Einer Abstimmung stehe da nichts im Wege, so Landeshauptmann Wallner gegenüber Radio Vorarlberg.