Raststätte: Volksbefragung statt -abstimmung

Nachdem die Opposition in Hörbranz ihren Antrag über eine Volksabstimmung zur Autobahnraststätte zurückgezogen hat, soll nun eine Volksbefragung durchgeführt werden. Darauf haben sich die Fraktionsführer der Parteien am Freitag geeinigt.

Die Autobahnraststätte bleibt ein heißes Eisen in der Gemeinde Hörbranz: Zuerst hatte sich die Gemeindevertretung mehrheitlich gegen eine Volksabstimmung ausgesprochen. Die Opposition wollte das nicht hinnehmen und startete daraufhin eine eigene Initiative. SPÖ, Grüne und Freiheitliche waren zuversichtlich, die nötigen Unterschriften für eine Volksabstimmung in der Bevölkerung zu bekommen. Doch inzwischen hat die Opposition ihren Antrag auf eine Volksabstimmung zurückgezogen.

Mehr Spielraum bei Formulierung der Frage

Der Antrag auf eine Volksabstimmung war schon in der Gemeinde eingebracht und die Wahlkommission tagte. Dabei stellte sich heraus, dass sich alle Parteien noch einmal an einen Tisch setzen wollten, um eine gemeinsame Linie zu finden. Statt einer Volksabstimmung einigten sich ÖVP-Bürgermeister Karl Hehle und Oposition nun auf eine Volksbefragung.

SPÖ-Ortsparteiobmann Reinhold Einwallner begründet seinen Schwenk zur Volksbefragung damit, dass diese einen größeren Spielraum bei der Frageformulierung zulasse. Nun könne eine Frage gestellt werden, die auch außerhalb der Zuständigkeit der Gemeinde liege. Der Vorschlag zur Volksbefragung muss noch von der Gemeindevertretung abgesegnet werden. Im September könnte sie durchgeführt werden.

Links:

• Raststätte: Opposition beantragt Abstimmung (vorarlberg.ORF.at, 25.5.2012)
• Raststättenbau: Grüne, SPÖ und FPÖ überrascht (vorarlberg.ORF.at, 3.5.2012)