Ex-Sekretärin bleibt U-Ausschuss fern
Auch in der zweiten Zeugenrunde in der Causa Telekom ist der parlamentarische Korruptions-Untersuchungsausschuss mit einer Absage konfrontiert: Die Ex-Sekretärin des ehemaligen Vizekanzlers und Verkehrsministers Hubert Gorbach, ließ das Parlament über ihren Anwalt wissen, dass sie beruflich verhindert sei und am Dienstag nicht vor dem Ausschuss erscheinen wird, erklärte Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser von den Grünen Montagnachmittag gegenüber der APA.
Der Anwalt der Ex-Sekretärin hatte bereits am 20. Jänner angekündigt, dass sie sich der Aussage „entschlagen“ werde. Er begründete dies damit, dass gegen seine Mandatin ein Strafverfahren anhängig sei.
Begründung als „unzulänglich“ gewertet
Die nunmehrige Absage wurde laut Moser vom Anwalt damit begründet, dass die ehemalige Sekretärin von Gorbach, die nun offensichtlich an einer Schule unterrichtet, am Ende des Semesters Prüfungen abnehmen müsse. Eigentlich müsste die vorgesetzte Dienstbehörde, also die Direktion, einschätzen, ob sie unabkömmlich sei, so Moser. Weil die Dienstbehörde die Ex-Sekretärin aber dem Parlament nicht als unabkömmlich gemeldet hat, erscheine ihr die Begründung des Rechtsanwalts als „unzulänglich“, meinte Moser. Man werde am Dienstag, mit den Fraktionen etwaige Konsequenzen und eine neuerliche Ladung besprechen.
Keine weiteren Absagen
Weitere Absagen für Dienstag liegen bis dato nicht vor, so die Ausschuss-Vorsitzende auf Nachfrage. Rede und Antwort stehen sollen am Dienstag Gorbachs ehemalige Kabinettsmitarbeiter Stefan Weiss und Rüdiger Schender, der Kabinettsmitarbeiter des ehemaligen Verkehrs-Staatssekretärs Helmut Kukacka (V), Michael Jungwirth, und eine weitere Auskunftsperson.
Gorbach: Termin am 1. Februar
Extra geladen ist für Dienstag außerdem Georg Serentschy, Chef der Regulierungsbehörde RTR. Er sollte eigentlich schon vergangenen Donnerstag aussagen, da er aber erst am Vortag erfahren hatte, dass er als Beschuldigter in einem Strafverfahren geführt wird, wollte er sich noch in die Materie einarbeiten. Der Ausschuss sah dies aber nicht als Entschuldigungsgrund, er beantragte die Verhängung einer Ordnungsstrafe und lud Serentschy zur nächsten Sitzung am 31. Jänner vor. Die Auskunftspersonen Gorbach und Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer sind dann am Mittwoch, 1. Februar, dran.
Links:
- Ex-Sekretärin soll Gorbach schwer belasten (vorarlberg.ORF.at, 11.01.2012)
- Keine Aussage von Ex-Sekretärin zu erwarten (vorarlberg.ORF.at, 20.01.2012)