Infos zur Arbeiterkammerwahl

Im Wahljahr 2014 stehen nicht nur die Europawahl Ende Mai und die Landtagswahl im September bevor, sondern auch die Arbeiterkammerwahl. Sie geht schon bald über die Bühne und dauert am längsten - vom Montag, 27. Jänner, bis zum Donnerstag, 6. Februar.

Zu wählen sind in Vorarlberg die 70 Kammerräte der Arbeiterkammer-Vollversammlung, die ihrerseits dann den Präsidenten und die Stellvertreter wählen wird.

Wahlberechtigt sind in Vorarlberg rund 121.000 Personen, die zum Stichtag 4. November 2013 in einem „kammerzugehörigen Dienstverhältnis“ standen. Das sind unselbständig Erwerbstätige, die Kammerumlage bezahlen, aber auch freie Dienstnehmer. Lehrlinge, Karenzurlauberinnen, geringfügig Beschäftigte, Präsenz- oder Zivildiener und auch Arbeitslose sind nur dann wahlberechtigt, wenn sie bis 8. Dezember die Aufnahme in die Wählerliste beantragt haben. Ob man wahlberechtigt ist oder nicht, kann man auch selbst feststellen: auf der Internetseite https://wahlservice.akwahl.info/ einfach die vollständige Sozialversicherungsnummer und die Postleitzahl des Wohnsitzes eingeben.

Stefan Krobath hat sich den ersten Wahltag im Krankenhaus Feldkirch, in der Arbeiterkammer und im ÖBB-Güterbahnhof in Wolfurt angesehen.

Zuletzt schwache Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung bei den Arbeiterkammerwahlen in Vorarlberg war zuletzt nicht wirklich berauschend: 41,6 Prozent im Jahr 2009, 44 Prozent fünf Jahre davor. Dabei ist die Teilnahme an der AK-Wahl auf mehreren recht einfachen Wegen möglich, wobei es darauf ankommt, in welchem Sprengel man ist - es gibt den „allgemeinen Sprengel“ mit etwa 55 Prozent der Wahlberechtigten, der Rest ist in „Betriebssprengeln“ organisiert, kann also direkt persönlich am Arbeitsplatz wählen. Dafür wird an bestimmten Tagen zu bestimmten Zeiten ein Wahllokal im Betrieb eingerichtet.

Wer nicht im Betrieb wählen kann, der kann persönlich in den Arbeiterkammer-Niederlassungen in den vier Bezirkshauptstädten wählen oder per Briefwahl - die Unterlagen werden rechtzeitig zugeschickt. Auch dazu gibt es ausführliche Detail-Informationen auf der akwahl.info-Seite der Arbeiterkammer.

Sechs Listen stellen sich der Wahl

Der Wahl stellen sich dieselben sechs Listen wie letztes Mal - darunter die ÖAAB-FCG-Liste von Präsident Hubert Hämmerle, die vor fünf Jahren die absolute Mehrheit mit knapp 53 Prozent und 38 der 70 Vollversammlungsmandate zurückerobert hat, und die Sozialdemokratischen Gewerkschafter mit Vizepräsidentin Manuela Auer, die letztes Mal rund sechs Prozent verlor und auf 29 Prozent und 21 Mandate kam.

Die Neue Bewegung für die Zukunft NBZ mit Adnan Dincer war mit sechs Prozent ein ganz klein wenig stärker als die Freiheitlichen Arbeitnehmer, die heuer erstmals mit einer Spitzenkandidatin aufwarten, nämlich der Hohenemserin Melina Kloiber - beide Gruppierungen erreichten vier Mandate. Die Grün-nahe Liste Gemeinsam mit Sadettin Demir hat 5,5 Prozent und drei Mandate zu verteidigen, und der Gewerkschaftliche Linksblock tritt auch wieder an, er erreichte letztes Mal knapp ein halbes Prozent und ist nicht die Vollversammlung gekommen.

Wie die Wahl ausgeht, zeigt sich am 7. Februar und endgültig am 10., wenn auch die letzten Briefwahlstimmen ausgezählt sind.

Link:

• www.akwahl.info
• AK-Wahldiskussion: Debatte über Gesamtschule (vorarlberg.ORF.at, 20.1.2014)