Expertin: Einigkeit kann FPÖ-Stammwähler mobilisieren

Die Folgen des Ibiza-Skandal-Videos sind nach Angaben von Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle kaum absehbar. Zumindest bei FPÖ-Stammwählern sieht Stainer-Hämmerle wegen der derzeitigen Einigkeit in der Partei Potenzial.

„Ein derartiger Skandal lässt natürlich schon sehr viele überzeugte Freiheitliche zusammenrücken und wahrscheinlich mobilisiert es sie auch“, so die Expertin im ORF Radio Vorarlberg-Samstaginterview. Jenseits der 20-Prozent-Marke beim Stimmenanteil seien aber die gemäßigten Wähler und Wechselwähler zu finden. Hier könnte sich der Skandal anders auswirken: „Die sagen, die Migrationspolitik etwa der Bundesregierung gefällt mir prinzipiell sehr gut, aber da kann ich eigentlich auch die ÖVP wählen.“

Audio: Kathrin Stainer-Hämmerle im Gespräch mit ORF-Redakteur Peter Metzler

Zu einem möglichen Termin für die Nationalratswahl sagt Stainer-Hämmerle, dass eine Wahl nach den Sommerferien tendenziell günstiger für die Regierungsparteien wäre. „Nach der Erholungspause nach einem schönen Sommer ist die Stimmung meistens besser, ist der Ausblick auch auf zukünftige Zeiten eher optimistischer und das hilft und unterstützt vor allem regierende Parteien“, so die Expertin.

EU-Wahl als Fingerzeig für Misstrauensvotum?

Was das mögliche Schicksal von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betrifft - ihm droht am Montag bekanntlich ein Misstrauensvotum im Nationalrat - könnte die Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag eine entscheidende Rolle spielen, meint Stainer-Hämmerle. Eine Stärkung der ÖVP würde demnach auch die Position von Kurz stärken und eine Abwahl möglicherweise verhindern. Auch SPÖ und FPÖ würden ihr Abstimmungsverhalten im Nationalrat vermutlich vom Ergebnis der Europawahl abhängig machen.

„Sollte die ÖVP dort einen außergewöhnlich hohen Sieg etwa einfahren, dann ist es wohl kaum - für keine der Parteien - wirklich erklärbar, wenn sie dann am Montag den Vorsitzenden dieser Partei in die Wüste schicken oder, sagen wir einmal, zum einfachen Fußvolk eines Nationalratsabgeordneten degradieren“, sagt Stainer-Hämmerle. Zumal am Dienstag ja auch wichtige Verhandlungen auf EU-Ebene stattfinden werden, bei denen Kurz anwesend sein sollte.