Koalitions-Aus: FPÖ wirft ÖVP Machtpolitik vor

Nachdem die Regierungskoalition wegen des Ibiza-Skandalvideos gescheitert ist, sollen Experten die FPÖ-Ministerposten übernehmen. Der Vorarlberger FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer bedauert, dass es so weit gekommen ist und wirft der ÖVP Machtpolitik vor.

Allgäuer betont, dass die Bundes-FPÖ gerne bereit gewesen wäre, den bisherigen politischen Kurs fortzuführen: „Die ÖVP unter Kanzler Kurz ist aber offensichtlich nicht gewillt, diesen erfolgreichen Weg weiterzugehen. Dies vor allem deshalb, [um] sich weitere Macht zu sichern.“

Diese Art der ÖVP-Machtpolitik werde in Vorarlberg von Landeshauptmann Markus Wallner zelebriert. Es sei daher nicht überraschend, dass Wallner eine Koalition mit den Freiheitlichen auf Landesebene ausgeschlossen habe. Allgäuer weist aber die Wortwahl des Landeshauptmanns zurück. Wallner hatte in Bezug auf das Skandalvideo von „moralischen Untiefen“ und sogar von „moralischem Abschaum“ gesprochen.

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