Bitschi zu Ibiza: „Weitere Einzelfälle“

Nach FPÖ-interner Kritik für seine späte und zögerliche Distanzierung vom Ibiza-Skandal-Video nahm der blaue Landesparteiobmann Christof Bitschi am Montag erneut Anlauf, sich zur Bundespolitik zu positionieren.

Vorarlbergs FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi verurteilte bei einer kurzfristige einberufenen Pressekonferenz erneut das Koalitions-sprengende Ibiza-Video. Der Rücktritt von Heinz-Christian Strache und Johan Gudenus von all ihren Ämtern sei nur logisch und richtig gewesen.

„Strache und Gudenus waren Einzelfälle“

Die im Video diskutierten Möglichkeiten von Machtmissbrauch und Schmiergeldzahlungen seien aber beileibe nicht symptomatisch für die FPÖ, die solche Machenschaften ablehne, stellte Bitschi fest: „Strache und Gudenus waren zwei Einzelfälle in Bezug auf Ibiza, weil das hat’s davor so noch nicht gegeben.“

Immer wieder Probleme

Angesprochen auf die doch recht auffällige Häufung von solch diskussionswürdigen Einzelfällen in seiner Partei musste Bitschi aber zugeben, dass es immer wieder innerparteiliche Probleme gegegeben habe. Diese Probleme gehörten analysiert und wenn es irgendwo Probleme gebe, müsse konsequent gehandelt werden. Das sei der Ansatz, den er in die Neuaufstellung im Bund einbringen wolle: „Ich kann in Vorarlberg schauen, dass ich meinen Laden unter Kontrolle habe, in Wien gehört aber genauso geschaut, dass alles passt“, so Bitschi.

ÖVP schuld am Ende der Koalition

Landsparteichef Bitschi und Klubobmann Daniel Allgäuer bedauerten das Ende der türkis-blauen Koalition. Strache habe die Konsequenzen gezogen, aber dass die türkis-blaue Regierungsarbeit nicht fortgesetzt werde, liege allein an der ÖVP. Innenminister Herbert Kickl lasse man sich aber nicht „aus den Reihen schießen“, so Bitschi.

Scharfe Kritik an Wallner

Bitschi und Allgäuer kritisierten Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) für seine Wortwahl und seine „Ausgrenzungspolitik“. Wallner hatte im Hinblick auf das Strache-Video von „moralischem Abschaum“ gesprochen. Diese Wortwahl sei „völlig unakzeptabel“, empörte sich Bitschi und forderte eine Rücknahme. Allgäuer ging noch weiter („das war letztklassig“) und erklärte, Wallner sei in eine neue Dimension der politischen Unkultur vorgedrungen, wie es sie in Vorarlberg noch nie gegeben habe. Seine Aussage zeige Wallners „wahren Charakter“.

ÖVP weist Kritik zurück

Die Landes-ÖVP reagierte umgehend: „Außerordentliche Vorkommnisse verlangen auch besonders klare Worte“, so der stellvertretende Klubobmann Thomas Winsauer in einer Aussendung. Die Wortwahl sei "in der aktuellen Situation gerechtfertigt und zutreffend, aber natürlich nicht auf Vorarlberg oder auf alle FPÖ-Parteimitglieder pauschal bezogen, wie Bitschi und Allgäuer jetzt unterstellen!“ Die Vorarlberger Freiheitlichen sollten jetzt keine Ablenkungsmanöver starten, so Winsauer.

Links:

• FPÖ-Stimmen: Hat Bitschi genug Distanz?
  (vorarlberg.ORF.at, 20.05.2019)
• FPÖ-Minister bieten Rücktritt an
  (vorarlberg.ORF.at, 20.05.2019)