Gemeindeinformatik: Rechnungshof will prüfen

Der mutmaßliche Millionenbetrug bei der Gemeindeinformatik ruft jetzt auch den Bundesrechnungshof auf den Plan. Eine ehemalige Mitarbeiterin soll jahrelang Geld veruntreut und damit alle 96 Vorarlberger Gemeinden geschädigt haben.

Die oberste Kontrollbehörde der Republik hat das Unternehmen der Vorarlberger Gemeinden jetzt auf dem Radar, bestätigt der Sprecher des Rechnungshofes Christian Neuwirth. Der Bundesrechnungshof dürfte Interesse an der generellen Finanzgebahrung der Gemeindeinformatik GmbH haben, an Organisationsstrukturen und vor allem an Kontrolleinrichtungen, die laut Gemeindeverband offensichtlich versagt haben.

Anderenfalls hätte auffallen müssen, dass zum einen große Geldbeträge verschwunden sind und zum anderen, dass die GmbH seit Jahren keinen gesetzlich vorgeschriebenen Aufsichtsrat als Prüfinstanz eingerichtet hat.

Es ist davon auszugehen, dass in absehbarer Zeit eine Prüfung der Gemeindeinformatik erfolgen wird. Laut Neuwirth steht die Kontrollbehörde hier auch mit dem Landesrechnungshof in Kontakt, wenngleich die Prüfkompetenz ausschließlich bei der Bundesbehörde liegt.

Genaue Schadenshöhe immer noch unklar

Die Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen unterdessen weiter. Nach Angaben von Ferdinand Gabriel, Geschäftsführer der Gemeindeinformatik, haben die Betrügereien seit 20 Jahren angedauert und einen Schaden im siebenstelligen Bereich verursacht. Gemeinsam mit Kriminalpolizei und Banken werden derzeit alle Geldflüsse untersucht. Laut Gabriel dürfte in zwei bis drei Wochen die exakte Höhe des Schadens, der den Gemeinden entstanden ist, bekannt sein.

Links:

• Skandal Gemeindeinformatik: Viele Fragen offen (vorarlberg.ORF.at; 10.4.2019)
• Betrugsfall bekommt politische Dimension(vorarlberg.ORF.at; 9.4.2019)
• Gemeindeinformatik 20 Jahre lang betrogen(vorarlberg.ORF.at; 4.4.2019)