Wer folgt auf Bernhard und Rüdisser?

Zwei ÖVP-Landesratsposten gilt es in nächster Zeit zu besetzen: Seit Montag ist klar, dass Karlheinz Rüdisser und Christian Bernhard bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr kandidieren werden. Konkrete Namen gibt es noch keine, das Anforderungsprofil steht aber.

Hinter vorgehaltener Hand werden schon seit geraumer Zeit einige Namen als mögliche Nachfolger für die beiden Landesräte gehandelt. Offiziell aber hält man sich zurück. Schließlich bleibt abzuwarten, wie die Landtagswahl ausgeht, welche Koalition gebildet und welche Landesräte die ÖVP dann stellen wird.

Qualfikationsanforderungen

ÖVP-Gesundheitslandesrat Christian Bernhard hat aber schon einen Wunsch bezüglich der Qualifikation für seine Nachfolge. Eine medizinische Grundlage für die politische Funktion sei sicher von Vorteil. Es müsse kein Arzt sein, aber es müsse jemand sein, der für das österreichische Gesundheitswesen Verständnis habe, so Bernhard. Namen seien bereits im Gespräch, bis zur Landtagwahl seien es noch einige Monate, bis dahin werde man eine geeignete Nachfolge haben.

Und auch Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP) hat bereits klare Vorstellungen davon, welches Knowhow für seine Nachfolge notwendig ist. Günstig sei eine Mischung aus Sachkompetenz und politischer Erfahrung, sagt Rüdisser.

Wirtschaftsbund hat Vorschlagsrecht

Das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Wirtschafts-Ressorts hat der Vorarlberger Wirtschaftsbund. Laut Obmann Hans-Peter Metzler wird man sich nun auf die Suche nach einer qualifizierten Persönlichkeit machen.

Wallner über Grenzen der Kandidatensuche

Die Abgänge aus der Regierungsmannschaft kamen am Dienstagvormittag auch im Pressefoyer nach der Sitzung der Landesregierung zur Sprache. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hielt sich mit konkreten Aussagen über etwaige Wunschnachfolger für die Landesräte zurück. Er nannte aber immerhin einige Grenzen, innerhalb derer die Kandidatensuche stattfindet: Jemand aus dem Beamten-Apparat, ohne politische Erfahrung, kommt für Wallner eher nicht in Frage „Es muss nicht zwingend so sein, aber wenn man abwägen kann und die Auswahlmöglichkeit hat, dann hilft es natürlich, wenn jemand ein gewisses Maß an politischer Erfahrung hat.“ Das könne auch auf Gemeindeebene oder auf Verbandsebene sein, aber ohne jede politische Erfahrung werde es schwierig.

Filzmaier: „Logischer Schritt“

Für Politologe Peter Filzmaier ist der Zeitpunkt des Rückzugs der beiden Landesräte „ein logischer Schritt“: Der Zeitpunkt - über sieben Monate vor der Wahl - sei richtig gewählt. Hätten die beiden ihren Rückzug früher bekannt gegeben, dann wären sie wohl nur noch Landesräte auf Abruf gewesen. Zu einem späteren Zeitpunkt, wenn bereits Kandidatenlisten präsentiert würden, sollte man nicht mehr über das Nicht-Antreten diskutieren, so Filzmaier.

FPÖ-Waibel tippt auf Rüscher

Auch wenn die Nachfolge der Landesräte noch offen ist - für den FPÖ-Abgeordneten Christoph Waibel steht bereits fest, dass Martina Rüscher das Gesundheitsressort übernehmen wird. Und mit ihr, postet Waibel auf Facebook, drohe wieder Gefahr für die kinderonkologische Betreuung in Dornbirn: Rüscher habe die jetzige Kooperation mit dem Kinderspital St. Gallen schon torpediert, bevor diese überhaupt zustande gekommen sei.

NEOS: „Stillstand vorprogrammiert“

NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht schießt sich auf Landeshauptmann Wallner ein. Dieser schaffe es nicht, ein Team aufzubauen, das mit ihm gemeinsam die Zukunft Vorarlbergs gestalten wolle und könne. Nach Bernadette Mennel und Erich Schwärzler, deren Nachfolger sich in Widersprüche verstrickt hätten oder tragfähige Lösungen schuldig geblieben seien, verliere der ÖVP-Chef schon wieder zwei Landesräte. Damit sei Stillstand im Land vorprogrammiert.

Link:

• Zwei Landesräte kandidieren nicht mehr (vorarlberg.ORF.at; 4.2.2019)