Stadttunnel Feldkirch wird erneut verhandelt

Der geplante Stadttunnel Feldkirch wird am Montag bereits zum dritten Mal am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in Wien verhandelt. Im Mittelpunkt stehen die von den Projektbetreibern angegebene Verkehrsentlastung und zentrale Kennzahlen im laufenden Genehmigungsverfahren.

Seit fast genau einem Jahr läuft am BVwG in Wien das Beschwerdeverfahren gegen den Stadttunnel Feldkirch. Die Gegner des Projekts haben bei der Verhandlung im November einen Datenträger mit grundlegenden Informationen zur Berechnung der Verkehrsentlastung bekommen. Bei der nächsten Verhandlung am 11. Februar werden diese Daten erörtert.

Die Tunnelgegner hatten sich bei der mündlichen Verhandlung zudem weitergehende Informationen gewünscht, die Richterin hatte das aber abgelehnt. Konkret geht es um eine CD mit Grundlagendaten zum Verkehrsmodell - also um die Frage: Anhand welcher Annahmen kommen die Projektbetreiber zu den errechneten Entlastungswirkungen des geplanten Stadttunnels? Die Beschwerdeführer haben dazu eine Stellungnahme verfasst, heißt es beim BVwG. Ebendiese soll bei der Verhandlung besprochen werden.

Projektleiter hofft auf rasche Entscheidung

Stadttunnel-Projektleiter Bernhard Braza sagte, er hoffe auf eine rasche Entscheidung des Gerichts. Wenn bis zum Sommer ein rechtskräftiger Bescheid vorliegen würde, könnte mit den ersten Vorbereitungsarbeiten begonnen werden. Als Beispiel nannte er die Umlegung der Straße im Bereich des Schulbrüder-Areals.

Riesenprojekt für 253 Mio. Euro

Durch Feldkirchs Straßen quälen sich immer mehr Fahrzeuge, die Bärenkreuzung ist längst zu einer Geduldsprobe geworden, und eine Trendumkehr ist derzeit nicht in Sicht. Die Betreiber des Stadttunnels erwarten sich durch die Verlagerung des Verkehrs unter die Erde eine Entlastung von etwa einem Viertel allein an der Bärenkreuzung.

Das Projekt Stadttunnel umfasst vier Tunneläste mit einer Gesamtlänge von knapp vier Kilometern. Ein unterirdischer Kreisverkehr verbindet die vier Äste. Die Kosten für das Riesenprojekt belaufen sich laut dem Land Vorarlberg auf 253 Mio. Euro. Ziel ist es, das Stadtgebiet von Feldkirch von Verkehr und Abgasen zu entlasten.

Links:

• Tunnelspinne: Liechtensteiner Bürgerinitiative ist raus (vorarlberg.ORF.at, 31.8.2018)
• Stadttunnel: Parteistellung für Bürgerinitiative (vorarlberg.ORF.at, 8.11.2018)
• Stadttunnel-Prüfung wurde unterbrochen (vorarlberg.ORF.at, 22.2.2018)