AK-Wahl 2019: Die wichtigsten Fragen

Vom 28. Jänner bis zum 7. Februar findet in Vorarlberg die Arbeiterkammerwahl statt. Sieben Fraktionen stellen sich der Wahl. Die wichtigsten Fragen beantworten wir hier.

Mit sieben wahlwerbenden Listen treten so viele politische Bewegungen an wie noch nie. Und mit 133.885 Wahlberechtigten weist dieser Urnengang einen weiteren Rekord auf, denn damit ist die Zahl der Wahlberechtigten um 10,2 Prozent gestiegen.

In keinem anderen Bundesland ist Zahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer seit dem letzten Urnengang im Jahr 2014 so stark gestiegen wie in Vorarlberg, erklärt Wahl-Leiter Andreas Lampert. Dieses Plus von 10,2 Prozent deute darauf hin, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Vorarlberg besser gewesen sein muss als andernorts.

Was wird eigentlich gewählt?

Alle fünf Jahre wird in den neun Bundesländern die jeweilige Vollversammlung der Arbeiterkammer gewählt. Sie ist vergleichbar mit einem Parlament: Mehrere Fraktionen werden dort entsprechend ihrem Stimmenanteil bei den Wahlen repräsentiert. Insgesamt gibt es 70 Mandate zu verteilen.

Bei der letzten AK-Wahl 2014 war beispielsweise das der ÖVP nahstehende Wahlbündnis ÖAAB/FCG mit 51,7 Prozent die stimmenstärkste Partei (siehe Grafik), das entsprach 37 Mandaten in der Vollversammlung. Die in der Vollversammlung vertretenen Kammerräte wählen anschließend den jeweiligen Präsidenten der Länderkammer und den Vorstand, der in Vorarlberg aus dem Präsidenten, seinen drei Vizepräsidenten und zehn Kammerräten besteht.

Welche Fraktionen und Spitzenkandidaten treten 2019 an?

Wann wird gewählt?

In Vorarlberg findet wie Wahl zwischen dem 28. Jänner und dem 7. Februar statt. Die anderen Bundesländern wählen zeitversetzt: Einzig Tirol wählt innerhalb derselben Periode wie Vorarlberg. In Salzburg startet die Wahl zwar gleichzeitig, dauert aber einen Tag länger. Kärnten wählt ab dem 4. März, Oberösterreich ab dem 19. März. Wien, Niederösterreich und das Burgenland ab dem 20. März. In der Steiermark gehen die Arbeiternehmer erst am dem 28. März zur Wahl und endet am 10. April. Dann ist die Arbeiterkammerwahl 2019 geschlagen.

Für Vorarlberg werden Ergebnisse der Wahl frühestens am 8. Februar 2019 vorliegen.

Wie kann gewählt werden?

Man kann direkt im Betrieb wählen, wenn dort ein Wahllokal eingerichtet wird. In den meisten großen und mittleren Unternehmen ist dies der Fall. Möglich ist auch die Wahl in einem der vier öffentlichen Wahllokale (Arbeiterkammer Vorarlberg in Feldkirch bzw. Geschäftsstellen der Arbeiterkammer in Bregenz, Dornbirn und Bludenz).

Auch die Briefwahl gibt es bei der AK-Wahl: Dazu bedarf es einer Wahlkarte, die bis spätestens 25. Jänner beantragt werden muss. Die ausgefüllten Wahlkarten können die Wahlberechtigten dann zurückschicken oder in einem öffentlichen Wahllokal abgeben. Die Briefwahlkarte muss bis spätestens 7. Februar abgeschickt werden (es gilt das Datum des Poststempels), bis spätestens 10. Februar muss sie zugestellt sein. Die Zusendung der Wahlkarte erfolgt übrigens automatisch, wenn im Betrieb kein Wahllokal vorhanden ist.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Arbeitnehmer, die zum Stichtag 5. November 2018 in einem kammerzugehörigen Beschäftigungsverhältnis standen. Freie Dienstnehmer sind ebenfalls wahlberechtigt, karenzierte Personen, Präsenz- und Zivildiener nur in Verbindung mit einem kammerzugehörigen Beschäftigungsverhältnis. Lehrlinge, karenzierte Personen, geringfügig Beschäftigte arbeitlose und Präsenz- und Zivildiener müssen sich in die Wählerliste eintragen.

Wie ging die letzte Arbeiterkammerwahl 2014 aus?

Die Fraktion ÖAAB/FCG mit Spitzenkandidat Hubert Hämmerle erhielt 51,7 Prozent der gültigen Stimmen und damit die absolute Mehrheit. Zweitstärkste Kraft war die Fraktion der sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) geblieben, erst dahinter kam es zu Verschiebungen: Die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) und die grüne Liste „Gemeinsam“ überholten die Liste NBZ.

Was ist die Aufgabe der Arbeiterkammer?

§1 Arbeiterkammergesetz
„Die Kammern für Arbeiter und Angestellte und die Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte sind berufen, die sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen und kulturellen Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu vertreten und zu fördern.“

Konkret berät die Arbeiterkammer ihre Mitglieder in verschiedenen Belangen wie zum Beispiel im Arbeits- und Sozialrecht. Außerdem vertritt sie die ArbeitnehmerInnen gegenüber Politik und Wirtschaft.