Innenministerium räumt Fehler ein
Im aktuellen Abschiebefall von Sulzberg (Bregenzerwald) wurde eine schwangere Mutter von ihrem dreijährigen Sohn getrennt. Diesen Schritt machte die Asylbehörde am Montag wieder rückgängig. Die Mutter, ihr dreijähriger Sohn und der Vater bleiben zusammen. Der Abschiebungauftrag selbst bleibt allerdings aufrecht.
Abschiebungsfälle sorgen für Aufsehen
Nach der Abschiebung des Gastronomie-Lehrlings Qamar Abbas sorgt nun ein weiterer Fall für Aufsehen. Eine Familie aus Armenien, die seit Jahren in Sulzberg lebt, soll abgeschoben werden.
Die Verpflichtung zur Ausreise bestehe bei der Familie nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel ganz klar, so das Innenministerium. Eine freiwillige Ausreisemöglichkeit bis ersten November - wie vom Bregenzer Rechtsanwalt Ludwig Weh ins Treffen geführt - sei aus Sicht der Behörde nicht nachvollziehbar, erklärte Christof Pölzl, Ressortsprecher im Innenministerium.
Die getrennte Abschiebung der Familie sei aber unverhältnismäßig. Deshalb sei die Trennung von der Behörde rückgängig gemacht worden. Die Familie werde nun in Österreich zusammengeführt und gemeinsam abgeschoben, so Pölzl.
Kritik an Abschiebungen
Abschiebeaktionen werden oft kritisiert, weil die betroffenen Personen am frühen Morgen überrascht werden. Ressortsprecher Pölzl sagt, grundsätzlich werde darauf geschaut, wann die Personen am ehesten anzutreffen sind. Das werde mit den tatsächlichen Abschiebeflügen koordiniert. Ziel sei, die Anhaltezeit so kurz wie möglich zu halten, sagt Pölzl.
Link:
- Abschiebung ruft politische Parteien auf den Plan (vorarlberg.ORF.at, 29.10.2018)