Jurist rechnet nicht mit Abschiebungen

Der Vorarlberger Rechtsanwalt Stefan Harg hält schnelle Abschiebungen von Flüchtlingen in der Lehre für unmöglich. Das Vorhaben der Bundesregierung habe eine Scheindiskussion ausgelöst.

Die türkis-blaue Bundesregierung werde ihr Ziel, abgelehnte Asylwerber noch während der Lehre schnell abzuschieben, nicht erreichen, so der Bregenzer Anwalt Stefan Harg. Harg vertritt fünf betroffene Flüchtlinge. Er bezeichnet die Debatte als Scheindiskussion, denn bei Abschiebungen spielten oft die Herkunftsländer nicht mit.

Die Herkunftsländer weigerten sich Flüchtlinge als Bürger ihres Landes anzuerkennen. Dazu komme noch die Sicherheitslage, die sich in Ländern wie Afghanistan, Syrien, Irak oder Pakistan laufend ändere. Wenn die Bedrohung zu groß ist, dürfe die Bundesregierung keine Abschiebungen vornehmen, so Harg.