Trotz Beschwerde: Speichersee-Planungen laufen

Im Fall des umstrittenen Speichersees im Montafon warten Befürworter und Gegner derzeit gespannt auf die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts. Die Betreiber von der Silvretta Montafon planen indes intensiv weiter.

Es soll der mit Abstand größte Speichersee Vorarlbergs werden: Sechseinhalb Hektar groß - in etwa so groß wie 12 Fußballfelder - und mit einer 26 Meter hohen Mauer versehen. Wobei Martin Oberhammer, Geschäftsführer des Betreibers Silvretta Montafon, lieber von einem „Erddamm“ spricht. Dieser Erddamm werde dann so gestaltet und begrünt, dass er sich in das Landschaftsbild einfüge. „Von einer Staumauer aus Beton kann also keinesfalls die Rede sein“, so Oberhammer.

Gross: UVP-Verfahren nötig

Die Projektgegner sehen das anders. Ein Kritikpunkt: Leitungen seien bereits verlegt und vergrößert worden - ohne entsprechende Baugenehmigung. Dafür bekam die Silvretta Montafon kürzlich von der Bezirkshauptmannschaft eine Strafe auferlegt. Zur Höhe will der Geschäftsführer nichts sagen. Oberhammer betont aber, dass der Feldleitungsbau vom Herbst 2016 „in keinem Zusammenhang mit dem Speicherteich“ stehe.

Das glaubt Adi Gross von den Grünen, einer der Hauptkritiker des Projekts, nicht: „Zum einen wurde, wissentlich oder nicht, eine UVP-Pflicht umgangen.“ Er stellt die Frage, ob die verschiedenen Ausbautätigkeiten nicht als Ganzes in ein UVP-Verfahren eingekleidet hätten werden müssen. Und zum anderen hätte man den Naturschutzeinrichtungen aus EU-rechtlicher Sicht laut Gross Parteienstellung einräumen müssen.

Oberhammer: Präzedenzfall

Oberhammer kontert: „Die Vermutung liegt nahe, dass es bei den eingereichten Beschwerden nicht um dieses Projekt an sich geht, sondern vielmehr darum, dass die Naturschutzorganisationen ein generelles Mitspracherecht bei Genehmigungsverfahren erwirken möchten.“ Es sei schade, dass der Speicherteich als Präzedenzfall herhalten müsse.

Der Ball liegt nun beim Landesverwaltungsgericht. Die Gegner hoffen, dass dieses das Thema an die EU weiterreicht und das Megaprojekt so gekippt werden könnte. Im Montafon laufen die Planungen für den Speichersee Schwarzköpfle indes unbeirrt weiter. Kommt es zum Baubescheid, dauert es zwei Skisaisonen, bis der Speicherteich in Betrieb gehen kann.

Links:

• Geldstrafe wegen fehlendem Baubescheid (vorarlberg.ORF.at, 12.7.2018)
• Silvretta: Für Volksanwalt kein Amtsmissbrauch (vorarlberg.ORF.at, 31.5.2018)
• Speichersee: Naturschützer reichen Beschwerde ein (vorarlberg.ORF.at, 19.5.2018)