Hard: Klares Nein zu Steganlage im Binnenbecken

Die Harder Bevölkerung hat bei der Volksabstimmung am Sonntag deutlich gegen die Errichtung einer Steganlage für Passagierschiffe im Binnenbecken gestimmt. Nur ein Drittel der Wahlberechtigten nahm an der Volksabstimmung teil.

9.991 Harder Bürger waren bei der Volksabstimmung wahlberechtigt. Letztendlich abgestimmt haben 3.169 Personen. Damit lag die Wahlbeteiligung bei knapp 32 Prozent. Die Frage „Soll die Marktgemeinde Hard die Errichtung und den Betrieb einer Steganlage für Passagierschiffe wie die Hohentwiel im Harder Binnenbecken ermöglichen?“ beantworteten 2.929 Harder mit Nein (92,95 Prozent), 222 mit Ja (7,05 Prozent).

Monatelanger Konflikt am Bodensee

Der Volksabstimmung ging ein monatelanger Konflikt in der Marktgemeinde Hard voraus. Obwohl die Gemeindevertretung bereits beschlossen hatte, dass das Binnenbecken ein Naherholungsgebiet ohne Steganalage für Passagierschiffe bleiben soll, drängte die Opposition - nämlich „Grünes Hard“, SPÖ und die „Harder Liste“ - auf die Volksabstimmung.

„Für mich war es ganz wichtig, dass die Volksabstimmung stattgefunden hat, weil ein Drittel der Harder noch einmal vor die Tür gegangen ist und ein klares Nein abgegeben hat“, kommentiert Eva Hammerer von den Grünen das Ergebnis. Björn Riedmann von der SPÖ Hard ist zuversichtlich, dass nun ein Schlussstrich unter die Diskussion rund um den Harder Hafen gezogen wurde. Und Anton Weber von der „Harder Liste“ hofft, dass Bürgermeister Köhlmeier nun einsehe, dass die Bürger frühzeitig in Planungen rund um das Binnenbecken eingebunden werden wollen.

Bürgermeister kritisiert Initiatoren

ÖVP-Bürgermeister Harald Köhlmeier spricht von einem Novum, dass an einer Abstimmung festgehalten wurde, über deren Frage bereits entschieden wurde. Für ihn wurde „das wertvolle demokratische Instrument der Volksabstimmung alleine dafür eingesetzt, um ein Klima des Misstrauens gegenüber der Gemeindevertretung und dem Bürgermeister zu schüren.“

Zudem handelt es sich laut Köhlmeier um ein teures Unterfangen, denn schließlich würden sich die Kosten für die Volksabstimmung auf mehrere zehntausend Euro belaufen. „Die geringe Wahlbeteiligung ist auch ein Indiz dafür, dass das Vertrauen der Harder Bevölkerung in die Beschlüsse der Gemeindevertretung groß ist“, so der Harder Bürgermeister.

Links:

• Harder Hafen: Opposition von Plänen überrascht (vorarlberg.ORF.at; 29.11.2017)
• Hard soll ein Hafenquartier bekommen (vorarlberg.ORF.at; 28.11.2017)