Vision Rheintal geht neue Wege

Land und Rheintalgemeinden haben die strategische Neuausrichtung des Projektes Vision Rheintal einstimmig beschlossen. Unter anderem soll die Zusammenarbeit auf kleinregionaler Ebene intensiviert werden.

„Vision Rheintal“ war als gemeinsames Projekt des Landes Vorarlberg und der Vorarlberger Rheintalgemeinden bis Ende 2016 befristet. Im Herbst 2015 wurde deshalb ein Prozess zur strategischen Neuausrichtung der gemeindeübergreifenden Raumplanung im Rheintal gestartet, dessen Ergebnisse Dienstagabend in Mäder im Zuge der zwölften Rheintalkonferenz von Land und den beteiligten Gemeinden einstimmig beschlossen wurden.

Die Rheintalgemeinden und das Land Vorarlberg, vertreten durch Raumplanungsreferent Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP), einigten sich dabei darauf, die Zusammenarbeit in einer neuen Form zu vertiefen. „Vision Rheintal entwickelt sich weiter und tritt in eine nächste Phase – eine Phase der Umsetzung“, so Rüdisser am Mittwoch in einer Aussendung der Landespressestelle Vorarlberg.

Kleinere Einheiten

Die Neuausrichtung sieht vor, dass die regionale Ebene gestärkt wird, indem sich die Gemeinden in kleineren Einheiten zu sogenannten Kooperationsräumen zusammenschließen. Die Kooperationsräume orientieren sich dabei an bestehenden Strukturen und Kleinregionen. Hier soll die gemeindeübergreifende Planung bedarfsgerecht und treffgenau erfolgen.

Grundlage der Zusammenarbeit ist ein regionales räumliches Entwicklungskonzept (regREK), in dem die Gemeinden gemeinsam in den nächsten Jahren ein Zukunftsbild und Strategien für die Kooperationsräume erarbeiten sollen.

Kostenneutralität für Gemeinden

Die bisher von den Rheintalgemeinden an Vision Rheintal geleisteten Beiträge in Höhe von jährlich rund 236.000 Euro fließen künftig direkt in die regionalen Kooperationsräume. Dadurch wird laut Rüdisser eine Kostenneutralität für die Gemeinden im Vergleich zum alten Modell erreicht. Dem Land Vorarlberg komme demnach künftig die Aufgabe zu, die Kleinregionen zu koordinieren und wichtige Zukunftsthemen – in Abstimmung mit den Regionen – federführend zu bearbeiten.

Diese Funktion der regionalen Koordination wird bei der Abteilung Raumplanung und Baurecht angesiedelt. Sie soll zentrale Anlaufstelle für die Kooperationsräume in Fragen der regionalen (Raum-)Planung und Zusammenarbeit und stellt die Verbindung zu anderen Abteilungen der Landesverwaltung her.

Rüdisser: „Umsetzungsfähigkeit erhöhen“

Einigkeit herrschte unter den Gemeinden und dem Land auch dahingehend, dass die intensivierte Zusammenarbeit auf kleinregionaler Ebene notwendig sei, um auf die Herausforderungen der Zeit reagieren zu können und die Umsetzungsfähigkeit zu erhöhen.

„Gemeindeübergreifende Planung und regionale Zusammenarbeit gewinnen zunehmend an Bedeutung. Mit dem neuen Modell sollen dafür die passenden Strukturen geschaffen werden“, betonte Rüdisser im Anschluss an die Rheintalkonferenz. Verbindlichkeit und Umsetzungsfähigkeit würden durch die kleinregionalen Kooperationsräume gestärkt.

Konferenz zu „Raumbild Vorarlberg 2030“

Rüdisser informierte gemeinsam mit Raimund Fend, Vorstand der Abteilung Raumplanung und Baurecht, am Rande der Rheintalkonferenz auch über weitere anstehende Schritte im Bereich der Raumplanung: Noch im Herbst dieses Jahres soll die überarbeitete Förderstrategie für regionale Kooperationen und interkommunale raumplanerische Aktivitäten der Gemeinden von der Landesregierung beschlossen werden.

Ebenfalls noch 2017 werde der Begutachtungsentwurf zur Novellierung des Raumplanungsgesetzes vorgelegt. Für das Frühjahr 2018 wurde eine große Konferenz mit Gemeinden, Regionen und Interessensvertretungen zur gemeinsamen Erarbeitung des raumplanerischen Landes-Leitbilds „Raumbild Vorarlberg 2030“ angekündigt.

Vision Rheintal: neues Modell*

• Zusammenarbeit in kleineren Kooperationsräumen für eine bedarfs- und umsetzungsorientierte Planung
• Das Leitbild Vision Rheintal gilt unverändert und wird nun in den Kooperationsräumen umgesetzt
• Regionale Räumliche Entwicklungskonzepte als Grundlage der Zusammenarbeit in den Kooperationsräumen
• Aktive Rolle des Landes in Steuerung und Koordination der Kooperationsräume sowie bei der Bearbeitung von Zukunftsthemen
• Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle bei der Abt. Raumplanung und Baurecht des Landes – besserer Service für die Regionen
• Attraktive Landesförderung für regionale Planungen (Beschluss der Förderstrategie für Herbst 2017 geplant)
• Kostenneutralität für die Gemeinden zu altem Modell Vision Rheintal

* Quelle: Landespressestelle Vorarlberg