Sechs Doppelstaatsbürgern Pass aberkannt

Vorarlberg hat sechs türkischen Doppelstaatsbürgern den österreichischen Pass aberkannt. Laut Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) werden derzeit 40 weitere mutmaßlich illegale Doppelstaatsbürgerschaften überprüft.

Das Land Vorarlberg arbeitet Schritt für Schritt die Liste an möglichen illegalen Doppelstaatsbürgerschaften ab. Die FPÖ hatte ja im Frühjahr eine ihr zugespielte Liste mit 96.000 Namen an das Innenministerium weitergeleitet - mehr dazu in Doppelstaatsbürgerschaften: 148 Überprüfungen.

Derzeit laufen bei der Landesregierung 40 sogenannte Feststellungsverfahren, in denen überprüft wird, ob die Personen berechtigt sind, einen österreichischen und türkischen Pass zu haben. Die Verfahren sind aufwändig, ein Teil der Betroffenen hat den österreichischen Pass in anderen Bundesländern erhalten und ist dann nach Vorarlberg gezogen.

Schwärzler: Keine Zusammenarbeit mit Konsulat

Sicherheitslandesrat Schwärzler bemängelt, dass das türkische Konsulat in Wolfurt nicht mit den Vorarlberger Behörden zusammenarbeitet. Es rücke keine Informationen heraus - mit der Begründung, das sei aus Datenschutzgründen nicht möglich.

Erst sechs Fälle sind abgeschlossen, den Betroffenen wurde der österreichische Pass wieder aberkannt. Weitere dürften folgen, so Schwärzler.

27 neue Fälle aus anderen Bundesländern

Die Landesregierung hat erst am Dienstag 27 neue Fälle aus anderen Bundesländern bekommen, diese Personen sind nach der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft nach Vorarlberg gezogen und werden daher hier überprüft. Alle Betroffenen, denen die österreichische Staatsbürgerschaft aberkannt wurde, können gegen die Entscheidung Berufung einlegen.