Koblach: 36 Briefwahlkarten zu spät abgegeben

Ein Missgeschick hat in der Gemeinde Koblach dazu geführt, dass am Sonntag 36 Briefwahlkarten nicht berücksichtigt werden konnten. Die Gemeinde hatte den Wahlakt erst nach Ablauf der Frist bei der Bezirkswahlbehörde eingereicht.

Es handelt sich dabei offenbar um Briefwahlkarten, die erst am Wochenende der Nationalratswahl in den Briefkasten der Gemeinde eingeworfen worden sind. Sie hätten bis 17.00 Uhr bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft Feldkirch eintreffen sollen - was aber nicht geschah. Der Wahlakt der Gemeinde wurde erst nach Ablauf der Frist abgegeben, die Stimmen konnten deshalb nicht mehr berücksichtigt werden.

Verantwortung beim Wähler

Bezirkshauptmann Herbert Burtscher verweist darauf, dass grundsätzlich der Wähler dafür Sorge tragen muss, dass seine Briefwahlkarte rechtzeitig bei der Bezirkswahlbehörde eintrifft. Er könne sie etwa per Post senden oder persönlich bei der BH abgeben.

Viele Wähler würden sie aber dennoch bei den Gemeinden deponieren. Und dagegen, dass Wähler ihre Briefwahlkarte in den Briefkasten einwerfen, könne sich eine Gemeinde nicht wehren, so Burtscher. In diesem Fall müssten die Gemeinden die Wahlkarten an die Bezirkshauptmannschaften weiterleiten.

Bürgermeister räumt Mitschuld ein

Der Koblacher Bürgermeister Fritz Maierhofer (ÖVP) gab an, dass die Briefwahlkarten erst am Sonntag entdeckt worden seien. Mitschuld treffe die Gemeinde dennoch. Es sei aber gut, wenn durch den Vorfall bekannt würde, dass die Verantwortung beim Wähler liegt - ein Umstand, auf den die Gemeinden die Briefwähler übrigens aufmerksam machen müssen.

Link:

• Wahlkarten: Was man beachten sollte (vorarlberg.ORF.at, 17.9.2017)