Deutliches „Nein“ zum Park am Garnmarkt
Exakt 8.523 Götzner waren am Sonntag dazu aufgerufen, folgende Frage mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten: „Soll das Grundstück Nummer 5537/1 in Götzis am Garnmarkt-Kreisverkehr gemäß Paragraph 20 Raumplanungsgesetz als Vorbehaltsfläche Park gewidmet werden?“
Vorarlberg Atlas
Das Grundstück, das seit Wochen im Zentrum der Diskussion steht
Das Ergebnis der Volksabstimmung fiel deutlich aus. 2.001 Wahlberechtigte bzw. 66,1 Prozent stimmten gegen den Vorschlag, 1.027 Wahlberechtigte oder 33,9 Prozent befürworteten ihn. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 35,5 Prozent (3.043 abgegebene Stimmen, davon 15 ungültig).
Grüne initiierten Volksentscheid
Bei dem umstrittenen Grundstück handelt es sich um eine Fläche von rund 4.200 Quadratmetern. Der Garnmarkt-Betreiber Prisma will dort den Abschluss des Garnmarkts in Form eines Gebäudes realisieren. Die Gemeindevertretung stimmte den Plänen im vergangenen Herbst zu: Die Grünfläche sollte zu 60 Prozent verbaut werden, 40 Prozent sollten Freiflächen bleiben.
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Volksabstimmung in Götzis
Gebäude oder Park? Götzis hatte am Sonntag die Wahl - und stimmte mit großer Mehrheit gegen einen Park beim Garnmarktareal.
Dabei handelte es sich um einen Kompromiss: Ursprünglich hätte die gesamte Fläche verbaut werden sollen. ÖVP und FPÖ stimmten diesem neuen Plan zu, der Grünen Liste Götzis ging er nicht weit genug. Sie argumentierte ihrerseits, mit einer Verbauung werde die letzte Möglichkeit vertan, im Ortszentrum einen Park oder etwas Ähnliches zu errichten. Zwischen dem 10. Oktober und dem 5. Dezember vergangenen Jahres sammelte sie die notwendigen Unterstützungserklärungen für eine Volksabstimmung.
Im Vorfeld der Abstimmung verschärften sich die Fronten. Alt-Bürgermeister Werner Huber (ÖVP) warnte vor Zivilklagen und Schadenersatzforderungen, sollte auf dem Grundstück nicht, wie geplant, ein Gebäude errichtet werden. Zuletzt warf die Grüne Liste dem amtierenden Bürgermeister Christian Loacker (ÖVP) gar Amtsmissbrauch vor, weil er eine Gemeindevertretungssitzung abgesagt hatte.
Baubeginn schon 2018?
Nach dem - aus seiner Sicht - positiven Abstimmungsergebnis zeigte sich Projektbetreiber Bernhard Ölz von der Prisma-Unternehmensgruppe im Interview mit dem ORF erfreut: „Das ‚Nein‘ war ein gewaltiges ‚Ja‘ für Götzis." Am Garnmarkt sei die Stimmung der Erweiterung gegenüber positiv gewesen. Das Vertrauen in die Bevölkerung von Götzis sei immer dagewesen und werde in Zukunft vielleicht noch etwas mehr da sein, so Ölz. Die Bagger könnten laut ihm bereits 2018 anrücken.
Sieger, wohin das Auge reicht
"Ich bin stolz darauf, dass die Götznerinnen und Götzner unseren Argumenten gefolgt sind und wir jetzt im Sinne von Götzis weitermachen können“, sagte Bürgermeister Loacker in einer ersten Reaktion. Es wäre schade gewesen, so Loacker, wenn die vor 15 Jahren begonnene Gemeindeentwicklung plötzlich gestoppt worden wäre.
Und auch die Grünen sahen sich als Sieger: Ohne Volksabstimmung wäre aus ihrer Sicht wohl die gesamte Fläche verbaut worden. Jetzt habe man immerhin 2.000 Quadratmeter Grünfläche retten können. Man werde auch zukünftig darauf schauen, dass die Wahlversprechen von ÖVP und FPÖ - etwa die qualitätsvolle Gestaltung des Grünraums oder die Zusage, dass die bestehende Tiefgarage nicht erweitert würde - umgesetzt werden.