Kritik an geplanter Ölz-Ansiedlung nimmt zu

Die geplante Ansiedlung von Ölz Meisterbäcker auf einem Betriebsgebiet in Weiler lässt die Wogen hochgehen. In der Nachbargemeinde Klaus hofft man auf eine gemeinsame Lösung. Vision Rheintal zeigt sich skeptisch. Die ÖVP mahnt hingegen, nicht vorab zu urteilen.

Die Leiterin der Vision Rheintal, Sabina Danczul, räumt ein, dass es zunächst den Versuch gegeben habe, gemeinsam ein Betriebsgebiet im südlichen Rheintal zu finden. Letztlich habe der Wille dazu gefehlt, woraufhin Weiler für sich alleine ein Gebiet festgelegt habe.

Natürlich müsse man sich genau überlegen, ein Betriebsgebiet mit 45.000 Quadratmeter in der Grünzone aufzumachen, sagt Danczul. Wenn eine einzelne Gemeinde dies mache, könnten auch andere auf den Plan gerufen werden. Der Bürgermeister der Nachbargemeinde Klaus, Werner Müller (ÖVP), sagt, man wolle die Ansiedlung von Ölz nicht verhindern, es gehe um grundsätzliche Fragen wie Verkehr, Sicherheit und offene Information.

ÖVP: „Nicht von vornherein urteilen“

ÖVP-Wirtschaftssprecherin Monika Vonier fordert mehr Sachlichkeit in der Diskussion über die geplante Betriebserweiterung. Sie verstehe nicht, wenn man „bereits jetzt einen Justament-Standpunkt einnehme, ohne dass sie das Projekt im Detail kennen.“ Heimische Unternehmen müssten expandieren können, in Weiler seien Ersatzflächen vorgesehen. Das Ganze müsse im Rahmen des Verfahrens nach dem Raumplanungsgesetz unter Abwägung der unterschiedlichen Interessen beurteilt werden. Dieses Verfahren gelte es abzuwarten und erst dann zu urteilen.

FPÖ: Abstimmung nötig

Kritik kommt auch vom freiheitlichen Landwirtschaftskammerrat Andreas Hagspiel. „Diese Herausnahme der Flächen aus der Grünzone widerspricht dem Grundsatz des sparsamen Umganges mit Grund und Boden", so Hagspiel in einer Aussendung. Er fordert eine Abstimmung unter den Gemeinden statt des fortlaufenden „Anknabberns“ der Grünzonen durch einzelne Gemeinden: „Das heißt, dass bereits gewidmete Betriebsflächen der Gemeinden Vorrang haben müssen, bevor neue Umwidmungen in der Grünzone stattfinden.“ Diesbezüglich sei auch das Land gefordert.

Rauch fordert Ende des „Kirchturmdenkens“

Umweltlandesrat Johannes Rauch von den Grünen sagt, die Einzelinteressen der Gemeinden dürften nicht über dem Gemeinwohl stehen. Das Problem beim permanenten Zugriff auf die Grünzone liegt für Rauch auf der Hand. Die Gemeinden hätten es bisher nicht geschafft, Betriebsgebiete gemeinsam zu betreiben. Stattdessen regle jede Kommune für sich selbst die Ansiedlung, weil dies Steuereinnahmen bringe. Rauch fordert ein Ende des „Kirchturmdenkens“.

Kritik von Grünen und Landwirtschaftskammer

Das Unternehmen Ölz Meisterbäcker will in Weiler einen zweiten Betriebsstandort eröffnen und 300 Arbeitsplätze schaffen. Während Bürgermeister Dietmar Summer und Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) das Projekt positiv sehen, äußerten die Grünen und die Landwirtschaftskammer Vorarlberg sogleich Kritik - mehr dazu in Neues Ölz-Werk sorgt für Diskussionen.