13 Verdächtige nach Bürgermeisterwahlen

Der Skandal rund um die vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Bürgermeisterstichwahlen in Hohenems und Bludenz weitet sich aus. Die Anklagebehörde ermittelt nun gegen 13 Verdächtige, sechs in Bludenz und sieben in Hohenems.

In Vorarlberg dehnen sich die strafrechtlichen Ermittlungen nach den Bürgermeisterstichwahlen in Hohenems und Bludenz aus. Die Staatsanwaltschaft zählt in beiden Fällen immer mehr Personen zum Kreis der Verdächtigen. Die Vorwürfe lauten auf Amtsmissbrauch und Wahlfälschung.

Ursprünglich zwei Verdächtige

Nach der Wahlaufhebung durch den VfGH ermittelte die Anklagebehörde zunächst gegen je zwei Personen in Hohenems und Bludenz. Inzwischen ist die Zahl der Verdächtigen auf 13 gewachsen, erklärt Hansjörg Mayr, Sprecher der ermittelnden Staatsanwaltschaft Innsbruck. Sechs in Bludenz, sieben in Hohenems.

Weitere Zeugenbefragungen

Die Vorwürfe lauten auf Amtsmissbrauch und Wahlfälschung. In beiden Städten wurden Wahlkarten rechtswidrig beantragt und ausgestellt. Wann Anklage erhoben wird und wie viele Verdächtige vor Gericht gestellt werden, ist noch unklar. Nach den jüngsten Einvernahmen im Juni wurde die Landespolizeidirektion Vorarlberg mit weiteren Ermittlungen beauftragt. In wenigen Wochen werden laut Mayr erneut Zeugen und Beschuldigte in Innsbruck einvernommen.

VfGH stellte Unregelmäßigkeiten fest

Der VfGH hatte Unregelmäßigkeiten bei der Beantragung und Ausstellung von Wahlkarten im Vorfeld der Bürgermeisterstichwahlen am 29. März in den beiden Vorarlberger Städten Bludenz und Hohenems bestätigt und eine Wiederholung des Urnengangs angeordnet. Bei der Wiederholung der Bürgermeisterstichwahlen setzte sich in Bludenz der amtierende Bürgermeister Josef Katzenmayer (ÖVP) durch. In Hohenems gewann Dieter Egger (FPÖ) die Wahl. Richard Amann (ÖVP), der nach der ersten Stichwahl in Hohenems noch vorne lag, musste den Hut nehmen.

Link:

• Wahlwiederholungen in Hohenems und Bludenz (vorarlberg.ORF.at; 23.11.2015)