Scheffknecht positioniert sich als Aufdeckerin

Im ersten „Vorarlberg heute“ Sommergespräch zeigte sich NEOS-Landesvorsitzende Sabine Scheffknecht angriffsfreudig: Sie sehe die Rolle ihrer Partei darin, Missstände aufzuzeigen. Mit der ÖVP zog sie hart ins Gericht.

An mehreren Stellen im ORF Sommergespräch schimmerte durch, dass sich Scheffknecht derzeit vor allem als Aufdeckerin in der Vorarlberg Landespolitik positionieren will. So sagte sie gleich zu Beginn, die Hauptaufgabe von NEOS bestehe darin, „Dinge aufzuzeigen“. Sie selbst wolle der Landesregierung vor allem in Finanzfragen genau auf die Finger zu schauen.

Insbesondere die vermeintliche Intransparenz der Geldflüsse stellte Scheffknecht an den Pranger: Ein Laie könne nicht mehr nachvollziehen, welche Gelder für was verwendet würden. Als Beispiel nannte sie jene 300 Millionen Euro an Wohnbauförderung, die in den vergangenen Jahren ins Landesbudget geflossen sein sollen. Gleichzeitig seien die Verwaltungsausgaben um 42 Prozent gestiegen. Darauf wolle sie aufmerksam machen, denn: „Ich glaube, das kommt bei den Menschen im Moment nicht so an.“

Positionierung geglückt

Mit der eigenen Leistung in den vergangenen Monaten zeigte sich Scheffknecht durchaus zufrieden. Es werde schon noch ein wenig dauern, bis die „verkrusteten Strukturen“ aufgebrochen seien. Man habe es aber immerhin geschafft, sich bei bestimmten Themen zu positionieren: „Und zwar so zu positionieren, dass es die anderen Parteien mitübernehmen.“ Als Beispiel nannte sie die Diskussion um die Schulautonomie. Ob dann letztlich „NEOS“ draufstehe oder nicht, sei ihr persönlich nicht so wichtig.

Lob für Schwärzler

Hinsichtlich der derzeit beherrschenden Asylthematik gab sich Scheffknecht einmal mehr zugeknöpft. Man versuche, aus diesem Thema kein „politisches Kapital zu schlagen“ und stattdessen im Hintergrund zu arbeiten. Es sei aber auch klar, „dass Flüchtlinge, die nach der Genfer Flüchtlingskonvention Bleiberecht haben, auch hier bleiben sollen.“ Man habe die Verantwortung, die Betroffenen dann möglichst schnell zu integrieren.

Lobende Worte fand Scheffknecht für den zuständigen Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP). Sie habe den Eindruck, Schwärzler sei „ehrlich menschlich bemüht, hier Lösungen zu finden, und das honorieren wir.“

Attacken gegen ÖVP

Eine scharfe Attacke fuhr Scheffknecht zuletzt noch gegen den Rest der ÖVP. Sie habe Zweifel, ihre Kernziele - sie nannte Transparenz, saubere Finanzen und eine Zukunft für die Jungend - in einer potenziellen Koalition mit der ÖVP tatsächlich verwirklichen zu können. Gerade von der Volkspartei werde „sehr stark Klientelpolitik betrieben ... da geht’s wirklich nicht um die Sache, sondern um Machterhalt und Klientel.“ Und davon sei man als NEOS weit entfernt.

„Wer hat Fäden in der Hand?“

Eine Einschätzung der Grünen fiel Scheffknecht nicht ganz so leicht. Einerseits habe man im Landtag oft das Gefühl, die Partei habe sich verkauft und stehe nicht mehr zu ihren Werten. Andererseits höre sie vom Landeshauptmann, er schaffe es nicht, den Ausbau des Messeparks gegen Landesrat Johannes Rauch (Grüne) und Wirtschaftskammerpräsident Manfred Rein durchzusetzen. „Da frage ich mich dann schon, wer wirklich die Fäden hier im Land in der Hand hat.“