Verlust der Sozialstandards durch TTIP?
Das Freihandelsabkommen sehe keine Sanktionen vor, wenn es zu Verletzungen der Arbeitnehmerrechte komme, sagte Pfister. Als Beispiele nannte sie Mindestlöhne oder die Gründung eines Betriebsrates. Diese Rechte würden zwar in Österreich nicht fallen, aber der Druck auf die heimischen Standards würde größer werden.
Debatte: Was bringt das TTIP-Abkommen?
Ziel: Drei Millionen Unterschriften
Erich Zucalli, Vorarlberger Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, ist überzeugt davon, dass TTIP verhindert werden kann. Man verlasse sich dabei nicht auf die Politiker, sondern auf das Gespür der Menschen, die TTIP nicht wollen. Wichtig sei es, Unterschriften zu sammeln. Die Grenze von zwei Millionen habe man bereits geschafft, nun müsse man die Grenze von drei Millionen Unterschriften schaffen.
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TTIP-Diskussion in Dornbirn
Das geplante Freihandels-Abkommen TTIP sorgt weiter für Gesprächsstoff: TTIP-Gegner haben am Mittwoch im Kolping-Haus Dornbirn diskutiert, wie das Abkommen verhindert werden könnte.
Wichtig seien auch die Kampagnen von Gemeinden, damit der Druck auf den Bundeskanzler und den Wirtschaftsminister erhöht werden, so Zucalli. In Vorarlberg bezeichnen sich mittlerweile 35 der 96 Gemeinden als TTIP-frei.
Link:
- TTIP: Gefahr für Klein- und Mittelbetriebe? (vorarlberg.ORF.at; 20.6.2015)