Dorf stellt sich gegen Abschiebung

Die Polizei hat am Montag versucht, in Alberschwende einen syrischen Flüchtling abzuschieben. Die Abschiebung schlug fehl, der Gesuchte konnte nicht gefunden werden. Seit Wochen setzt sich die Bevölkerung für den Verbleib von fünf Männern aus Syrien ein.

Montagfrüh überraschte eine Kolonne Polizeiautos das 3.000-Einwohner-Dorf Alberschwende im Bregenzerwald. Einige Einsatzfahrzeuge hielten vor dem Flüchtlingsheim, Polizisten umstellten das Haus, während die Spitze, begleitet von Arzt, Schlüsseldienst und Dolmetscher, ins Haus vordrang, hieß es.

Bürgermeisterin gegen Abschiebung

Die Aktion lief bereits, als Bürgermeisterin Angelika Schwarzmann (ÖVP) verständigt wurde. Schwarzmann verurteilt den Abschiebungsversuch scharf. Aus humanitären Gründen wolle die Gemeinde eine Abschiebung des Flüchtlings nach Ungarn verhindern. Dort herrschten unzumutbare Zustände, so Schwarzmann.

Alarmkette zum Schutz der Flüchtlinge

150 Nummern sind in der Alarmkette für die Flüchtlinge in Alberschwende, um sich im Falle einer Abschiebung schützend vor die Flüchtlinge zu stellen. Aber Montagvormittag wurde sie nicht aktiviert, da alles so schnell ging. Die Gegenwehr der Bürger gegen die Abschiebung sei nicht illegal. Der Gesuchte habe noch mindestens eine Frist von drei Wochen, bevor er abgeschoben werden dürfe. Man verstecke die Flüchtlinge nicht, so die Bürgermeisterin. Die Männer würden allerdings nicht zu Hause sitzen und auf die Polizei warten. Sie hätten Kurse zu besuchen und seien über den Gemeindebauhof beschäftigt. Die Gemeinde tue seit vier Monaten alles, um die Männer zu integrieren, betonte Schwarzmann.

Polizei rechtfertigt Einsatz

Viele Bürger seien aufgrund des massiven Polizeieinsatzes verunsichert gewesen, zum Teil auch besorgt, so die Bürgermeisterin. Bei der Polizei hält man den Einsatz am Montag in Alberschwende für gerechtfertigt. Man habe die geplante Abschiebung gut geplant und mehr Personal eingesetzt, sagt Polizeisprecher Stefan Morscher. Man wollte die Hausdurchsuchung schnell durchführen, damit sich keine Bürger wegen Widerstandes strafbar machen. Falls ein weiterer Festnahme-Auftrag durch das Bundesamt für Asylwesen kommt, müsse man diese durchführen, so Morscher.

V-heute-Beitrag von Birgit Hackspiel, Reinhard Mohr, Holger Weitze und Gernot Kutzer

Insgesamt leben seit vier Monaten acht syrische Asylwerber in Alberschwende. Einige von ihnen erhielten bereits wenige Tage nach der Ankunft Abschiebebescheide nach Ungarn, ein Land, das laut Bürgermeisterin Schwarzmann keineswegs als sicher bezeichnet werden könne. Dort würden Flüchtlinge ihrer Freiheit beraubt und eingesperrt.

Nach sechs Monaten haben die Flüchtlinge das Recht auf ein Asylverfahren in Österreich. Diese Zeit wird für die fünf gefährdeten Flüchtlinge bis 22. Juni abgelaufen sein. Für Menschen aus Syrien sind die Chancen auf ein schnelles und positives Asylverfahren sehr groß.

Attacke auf Asylwerberheim

Am Ostermontag hatten fünf alkoholisierte Männer Plakate mit der Aufschrift „Wir sind Asyl“ in Alberschwende heruntergerissen und hatten versucht, sich Zugang zum Asylwerberheim zu verschaffen. Sie wurden inzwischen bei der Staatsanwalt angezeigt - mehr dazu in Pro-Asyl-Aktivisten waren Angriffsziel.

Links:

• Alberschwender gegen Abschiebungen (vorarlberg.ORF.at; 26.3.2015)
• Bürgermeisterin fühlt sich unter Druck gesetzt (vorarlberg.ORF.at; 13.4.2015)
• „Abschiebung nach Ungarn problematisch“ (vorarlberg.ORF.at; 30.3.2015)