Gemeindevorstand in Götzis wird verkleinert

Der politische Streit in Götzis scheint beigelegt: Die Parteien konnten sich auf die Größe des zukünftigen Gemeinderats einigen. Statt sieben wird er zukünftig sechs Mitglieder umfassen, Vizebürgermeister wird ein ÖVP-Mitglied.

Durch die Verkleinerung des Gemeindevorstands auf sechs Mitglieder wird die Volkspartei nicht die Mehrheit, sondern exakt die Hälfte der Gemeinderäte stellen können. Die Grünen stellen zwei Mitglieder, die Freiheitlichen ein Mitglied. Im Gegenzug behält die ÖVP den Vizebürgermeister. Bürgermeister Christian Loacker (ÖVP) sagte, es gebe jetzt von allen Parteien das Bekenntnis zu einer konstruktiven Zusammenarbeit.

Änderungen gibt es auch bei der Zusammensatzung der Ausschüsse: Die Anzahl der Mitglieder wird hier von sieben auf acht erhöht. Dadurch sind in jedem Ausschuss immer alle vier Parteien vertreten. Allerdings wird es nur mehr 13 statt 14 Ausschüsse geben. Sechs Obleute stellt die ÖVP, drei die Grünen und je zwei die Freiheitlichen und die Sozialdemokraten. Am Mittwochabend soll die konstituierende Gemeindevertretungssitzung stattfinden.

Gemeindevertretungssitzung abgebrochen

Vor einer Woche musste die Gemeindevertretungssitzung abgebrochen werden, weil die ÖVP auf sieben Gemeinderäten beharrt hatte, die Opposition aber eine Verkleinerung des Gemeinderates forderte. Es sei nicht einzusehen, dass die ÖVP die Mehrzahl der Gemeinderäte stellen sollte, obwohl sie weder die Stimmen- noch die Mandatsmehrheit habe, argumentierte etwa Thomas Ender von den Grünen - mehr dazu in Götzis derzeit ohne Gemeindevorstand.

Gegenüber dem ORF wollte Loacker nicht von einer Niederlage sprechen, er habe die Mehrheitsverhältnisse eben zur Kenntnis nehmen müssen. Umgekehrt sahen sich die Grünen nicht als Sieger: Ender meinte, die Opposition hätte etwas bewegen können, um die politische Realität abzubilden.

ÖVP mit Verlust der Absoluten

Bei den Gemeindevertretungswahlen am 15. März hatte die ÖVP ihre absolute Mehrheit verloren: Sie erhielt nur mehr 48,33 Prozent der Stimmen (2010: 55,79 Prozent), die Grünen konnten hingegen auf 24,78 Prozent (2010: 19,01 Prozent), die FPÖ auf 15,20 Prozent (2010: 8,77 Prozent) zulegen. ÖVP-Kandidat Christian Loacker wurde mit 68,34 Prozent zum Bürgermeister gewählt.