Bernhard Amann wird Vizebürgermeister

Bernhard Amann von Emsigen & Grünen wird neuer Hohenemser Vizebürgermeister. Dieter Egger (FPÖ) spricht von einer Kriegserklärung. Die FPÖ lässt überdies eine Wahlanfechtung prüfen.

Amann wurde bei der konstituierenden Stadtvertretungssitzung am Samstag mit 20 zu 16 Stimmen gewählt. Er sagte gegenüber dem ORF Vorarlberg in einer ersten Reaktion, ein wenig mulmig sei ihm schon gewesen, aber nach den ersten Ergebnissen habe er gewusst, dass er es geschafft habe. „Man hat sich, ich hoffe doch, für das Richtige entschieden“, sagte er, und zwar, wie er sagte, nicht für das Polarisierende, sondern für das Gemeinsame.

Amann hatte vor der Bürgermeisterstichwahl seinen Namenskollegen Bürgermeister Richard Amann von der ÖVP unterstützt. Dieser sagte, das Ergebnis sei erwartungsgemäß, und er sei froh, dass es so ausgegangen sei.

Bei der Wahl des Vizebürgermeisters stimmte einer der insgesamt 36 Stadtvertreter, Karl Klien von der Bürgerliste Hohenems, mit Ja für beide Kandidaten - er hätte mit einem freiheitlichen Vizebürgermeister den Wählerwillen erfüllt gesehen. Da dies aber nicht durchgegangen sei, könne er auch mit Vizebürgermeister Amann gut leben.

Egger spricht von Packelei und Kriegserklärung

Ebenfalls zur Wahl stand FPÖ-Stadtparteiobmann Friedl Dold, er erhielt 17 Ja- und 19 Neinstimmen. Er hatte sich für das Amt des Vizebürgermeisters zur Verfügung gestellt, weil Landesparteiobmann Dieter Egger den Posten aus zeitlichen Gründen nicht übernehmen könnte.

Egger, der in der Bürgermeisterstichwahl gegen Bürgermeister Richard Amann unterlegen war, ist empört. „Man ist sprachlos“, sagte er. Die ÖVP habe von Anfang an mit den Grünen „gepackelt“. Es stehe nicht Hohenems im Vordergrund, sondern der Machterhalt. Bürgermeister Amann klammere die stärkste Kraft, die FPÖ, komplett aus. Das sei eine Kriegerklärung der ÖVP, so Egger, und der große Verlierer sei Hohenems.

FPÖ war stärkste Partei

Die FPÖ mit Egger an der Spitze war bei der Gemeindevertretungswahl in Hohenems mit 42,31 Prozent Stimmenanteil (16 Mandate) die stärkste Partei - die ÖVP erreichte 31,60 Prozent (12 Mandate). Egger hatte nach einem fulminanten Wahlerfolg am 15. März - 45 Prozent in der Bürgermeisterdirektwahl, 42,3 Prozent in der Stadtvertretungswahl - die Stichwahl gegen Amann mit einem Abstand von nur 121 Stimmen verloren - mehr dazu in Amann bleibt knapp Bürgermeister in Hohenems.

FPÖ lässt Wahlanfechtung prüfen

Fraglich ist, ob die Stadtregierung in der beschlossenen Form hält - die FPÖ lässt derzeit eine Wahlanfechtung der Stichwahl rechtlich prüfen. Sie ortet ähnlich wie in Bludenz Ungereimtheiten bei der Vergabe der Wahlkarten vor der Stichwahl. Der Akt werde derzeit vom Anwalt der FPÖ geprüft - in den nächsten Tagen würden die Freiheitlichen entscheiden, ob sie die Wahl anfechten. Laut Richard Amann zeigen die Wahlaufzeichnungen aber, dass die Wahlkartenvergabe in Hohenems völlig ordnungsgemäß verlaufen sei.

Der FPÖ verbleiben als stimmenstärkste Partei nach der Gemeindewahl 16 Mandate in der Stadtvertretung und vier Stadträte. Die Anzahl der Stadträte wurde von bisher acht auf neun erhöht: vier für die Freiheitlichen, drei für die ÖVP und zwei für die Emsigen und Grünen. Wie die Ressorts aufgeteilt werden, steht noch nicht fest.

Links:

• Amann gegen Egger um Bürgermeistersessel (vorarlberg.ORF.at, 26.3.2015)
• Rettenmoser wird Stadt Hohenems klagen (vorarlberg.ORF.at, 24.3.2015)
• Protestgruppe will Egger verhindern (vorarlberg.ORF.at, 18.3.2015)