Götzis derzeit ohne Gemeindevorstand

In Götzis ist die konstituierende Gemeindevertretungssitzung am Donnerstagabend ergebnislos abgebrochen worden. Die Parteien konnten sich nicht auf die Anzahl der Gemeinderäte einigen. Der nächste Wahlversuch soll kommende Woche stattfinden.

Bei den Gemeindevertretungswahlen am 15. März hat die ÖVP ihre absolute Mehrheit in Götzis verloren. Sie stürzte von 55,79 auf 48,33 Prozent ab. Die Grünen konnten von 19,01 auf 24,78 Prozent zulegen, die FPÖ steigerte sich von 8,77 auf 15,20 Prozent. Die SPÖ erreichte statt 16,44 nur mehr 11,60 Prozent. Bei der Direktwahl wurde ÖVP-Kandidat Christian Loacker mit 68,34 Prozent zum Bürgermeister gewählt - Das Ergebnis im Detail.

Beitrag von Theresia Bilgeri, Günter Assmann und Joachim Mark.

Antrag auf Verkleinerung des Gemeindevorstands

Bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend konnten sich die Parteien nicht auf die Anzahl der Gemeinderäte einigen. Diese wird von der Gemeindevertretung bestimmt. Da die ÖVP weder eine Stimmen- noch eine Mandatsmehrheit habe, sei es nicht nachvollziehbar, wieso die Mehrzahl der Gemeinderäte auf die ÖVP entfallen sollte, so Thomas Ender, Gemeindevertreter der Grünen Götzis.

Die Grünen stellten einen Antrag auf Verkleinerung des Gemeindevorstands. Bisher bestand dieser aus sieben Mitgliedern. Das wären vier für die ÖVP, zwei für die Grünen und eines für die FPÖ. Ein faires Abbild des Wahlergebnisses sei aber nur mit sechs Gemeinderäten möglich, denn nur so hätte die ÖVP genau die Hälfte der Mandatare, so Ender.

Bürgermeister zeigt sich überrascht

Bürgermeister Loacker zeigt sich von der Sitzung überrascht und enttäuscht. Freiheitliche und Sozialdemokraten hätten im Vorfeld Unterstützung für die Beibehaltung der Größe des Gemeindevorstands bekundet.

Ender kündigt an, die Grünen würden auch bei der nächsten Sitzung bei ihrer Haltung bleiben. Sie würden auch nicht der bisherigen Größe des Gemeinderats zustimmen, wenn sie im Gegenzug das Amt des Vizebürgermeisters bekommen würden.

Rechtlich gesehen noch kein Problem

Rechtlich gesehen sei die abgebrochene Sitzung kein Problem, so Otmar Müller vom Gemeindeverband. Die Gemeindevertretung müsse sich bis vier Wochen nach der Wahl zusammenfinden. Wenn bis dahin nicht alle Organe gewählt sind, könne die Frist verlängert werden, solange die Handlungsfähigkeit nicht auf dem Spiel stehe.