Filzmaier: „Schwieriger Spagat“ für Grüne

Die Vorarlberger Grünen müssten durch die Koalition mit der ÖVP den schwierigen Spagat zwischen Kontroll- und Regierungspartei schaffen - die Wähler würden diese „Schere im Kopf“ aber mittragen. Das sagte Politologe Peter Filzmaier am Dienstag in „Vorarlberg heute“.

Nach den Wahlerfolgen der letzten Jahre gibt es mit den Grünen in Vorarlberg nun die sechste Regierungsbeteiligung in den Bundesländern. Die Grünen sind nun eine Gestaltungs- und Reformkraft, die regieren muss. Zuletzt gepunktet hatte die Partei allerdings beim Kontrollieren und Aufdecken von Korruptionsfällen. Politikwssenschafter Filzmaier hält einen Spagat dazwischen für schwierig, wie er am Dienstag im „Vorarlberg heute“-Interview mit ORF-Moderatorin Christiane Schwald verdeutlichte.

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Video: Politikwissenschafter Peter Filzmaier im Gespräch mit „Vorarlberg heute“-Moderatorin Christiane Schwald

Die Daten der ORF-Wahlforschung würden aber aufzeigen, dass die Wähler diese „Schere im Kopf“ mittragen, so Filzmaier. Denn demnach seien die Grünen einerseits gewählt worden, damit sie mitregieren - andererseits aber auch, damit sie kontrollieren. Die Grün-Wähler würden diesbezüglich also ähnlich wie die grüne Parteispitze ticken.

Unterschiedlichkeit von Schwarz und Grün als Chance

Generell, so glaubt Filzmaier, wollte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) vor allem mit den Grünen und weniger mit der FPÖ eine Koalition - denn auch die Freiheitlichen hätten sich quasi am Silbertablett angeboten. Die Unterschiedlichkeit von Schwarz und Grün sei aber auch eine Chance, die die Rollenverteilung in einer Koalition leichter mache. Die ÖVP stehe als Wirtschaftspartei eher für die ältere Bevölkerung, von der sie mehrheitlich gewählt wurde - auf der anderen Seite stünden die Grünen als Vertreter und Stimme der Jungen und als Umweltpartei, mit der man versuche, sich als soziales Gewissen zu positionieren.

Die Volkspartei müsse sich auch in Vorarlberg mit der Tatsache anfreunden, dass absolute Mehrheiten nur noch sehr selten seien, so Filzmaier. Sie könne aber insofern beruhigt sein, dass man mit den Grünen 58 Prozent der Stimmen erreicht habe. Auch wenn bei der nächsten Landtagswahl weitere Verluste hinzunehmen wären, wäre eine Koalitionsmehrheit mit den Grünen trotzdem wahrscheinlich.

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