Wallner hat „noch keine Tendenz“

Die ÖVP hat am Dienstag Sondierungsgespräche für eine mögliche Regierungszusammenarbeit aufgenommen. Nach den Gesprächen mit FPÖ und Grünen sagte ÖVP-Chef Markus Wallner, dass es für eine Entscheidung noch zu früh sei.

Landeshauptmann Wallner sagte nach Abschluss der Gespräche am Dienstag, man werde mit beiden Parteien tiefergehende Sondierungsrunden machen müssen. Es gebe mit beiden Übereinstimmungen und Hindernisse. Wallner betonte, dass es noch einige Fragen zu klären gebe, sowohl inhaltlich als auch personell. Um gewisse Stolpersteine zu besprechen, seien noch fachliche Aufarbeitungen notwendig. Dennoch wolle er die Gespräche zügig fortsetzen, „wenn es nach mir geht noch diese Woche“. Die Zusammensetzung der neuen Regierung solle deutlich vor der konstituierenden Landtagssitzung am 15. Oktober klar sein.

Bei der Suche nach einem Partner gehe es ihm darum, gemeinsam wesentliche Schlüsselprojekte zu definieren, so der Landeshauptmann. Man müsse Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellen, nicht die Differenzen. Dann könne man auch gemeinsame Schnittmengen finden.

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Beitrag von Daniel Rein und David Breznik. Sie sehen Egger, Wallner und Rauch.

Erste Gesprächsrunde mit FPÖ

Erster Gesprächspartner war die FPÖ als zweitstärkste Gruppierung bei der Landtagswahl. Darüber, was besprochen wurde, gaben weder Wallner noch Dieter Egger, Landesparteiobmann der FPÖ, einen Kommentar. Sowohl Wallner als auch Egger sprachen aber nach dem mehr als eineinhalbstündigen Treffen von einer „vernünftigen Atmosphäre“ (Wallner) bzw. von „guter Stimmung“ (Egger). Egger betonte, dass es mit FPÖ, Grünen und SPÖ drei Optionen gebe. Ob es eine weitere Gesprächsrunde mit den Freiheitlichen geben wird: „Das werden wir sehen.“ Weitere Aussagen machte der Parteiobmann nicht.

Wallner sagte, man habe sich ausreichend Zeit genommen, um verschiedene Inhalte zu besprechen und Gemeinsamkeiten sowie Differenzen auszuloten. Ein allfälliges Personalpaket sei nicht diskutiert worden.

Gespräch mit Grünen dauerte länger

Das Gespräch mit der SPÖ konnte nicht wie geplant beginnen, weil das Gespräch mit den Grünen länger dauerte. Sowohl Wallner als auch Johannes Rauch (Grüne) erklärten, dass man „in sehr offener Atmosphäre“ Vorstellungen ausgetauscht sowie Gemeinsamkeiten und Knackpunkte ausgelotet habe. Rauch sagte, man werde nun parteiintern beraten, am Abend komme der Parteivorstand in Dornbirn zusammen. Er rechne damit, dass er dabei mit einem Verhandlungsmandat ausgestattet wird, „falls wir eine Einladung der ÖVP bekommen“. Dass mit den Grünen insbesondere Verkehrsthemen einen Streitpunkt darstellen könnten, verhehlte Wallner nicht: „Dass das weiter zur Sprache kommt, ist klar.“

SPÖ bot sich an

Michael Ritsch (SPÖ) bot seine Partei als Regierungspartner an, falls die ÖVP-Verhandlungen mit FPÖ und Grünen scheitern sollten. „Wir sind sicher nur die dritte Möglichkeit“, stellte Ritsch realistisch fest. Seiner Meinung nach hat die ÖVP mit den Freiheitlichen die größte inhaltliche Übereinstimmung. Die Grünen hingegen „müssen einen Riesenspagat machen“, damit sich eine Regierungsbeteiligung ausgehe. Je beweglicher sich allerdings die Grünen zeigten, „desto eher kommt Schwarz-Grün“.

NEOS-Listenerste Sabine Scheffknecht sprach von einem „ersten Kennenlernen“. Nachdem die beiden Parteien zusammen keine Mehrheit haben, sei die Zeit für „inhaltliche Gespräche über Wirtschaft und Bildung“ genützt worden.

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