Themessl und Mayer gegen Spesenerhöhung

Die geplante Spesenerhöhung für Nationalratsabgeordnete sorgt weiter für Diskussionen. Auch die Vorarlberger Nationalratsabgeordneten von FPÖ und SPÖ, Bernhard Themessl und Elmar Mayer, sehen zumindest die Spesen-Erhöhung als absolut falsches Signal.

SPÖ und ÖVP haben am Donnerstag einen Antrag auf Spesenerhöhung und Erhöhung der Gehälter für parlamentarische Mitarbeiter eingebracht. Auch Karlheinz Kopf und Norbert Sieber von der ÖVP hatten sich bereits dagegen ausgesprochen. Lesen sie dazu ÖVP-Abgeordnete gegen Spesen-Anhebung.

Er würde nicht mitstimmen, sagt Elmar Mayer zu dem Antrag in seiner derzeitigen Form. Die Gehaltserhöhung für parlamentarische Mitarbeiter sei überfällig, gehöre aber unbedingt von einer möglichen Spesenerhöhung für die Abgeordneten entkoppelt. Darüber könne man nicht unter einmal abstimmen. Dass den Mitarbeitern mehr Geld zustehe, liegt für Mayer auf der Hand - es sei fair und gut argumentierbar. Die Spesenerhöhung habe man vorher aber nicht mit den Abgeordneten besprochen.

Härtere Töne schlägt Bernhard Themessl von den Freiheitlichen an: Es sei eine Unverschämtheit, wenn man der Bevölkerung nichts gönne - Stichwort Steuersenkung - andererseits aber sich selbst die Spesen erhöhe. Die Koalition habe kein Gespür bewiesen. Bei den Spesen dürfe es nicht um ein zusätzliches Einkommen oder ein „Nobelleben in Wien“ gehen, wie er sagt, sie seien schlicht eine Aufwandsentschädigung. Er selbst sei in drei tagungsintensiven Ausschüssen, sagt Themessl, und komme mit dem Spesengeld auch über die Runden.