In Vorarlberg wurde im Zuge des österreichweiten Einsatzes am vergangenen Donnerstag auch eine Durchsuchung vorgenommen, bestätigt die Staatsanwaltschaft Feldkirch auf Nachfrage des ORF Vorarlberg. Demnach ist im Oberland ein junger Mann im Rahmen des Schulbesuchs aufgefallen, worauf er ins Visier der Behörden geraten ist.
Speichermedien wurden sichergestellt
Bei der Razzia sind Speichermedien sichergestellt worden. Sie werden jetzt ausgewertet, die Ermittlungen sind in Gange. Der Fall hängt laut Staatsanwaltschaft nicht mit den anderen Fällen in Österreich zusammen, die Aktion war aber zeitlich abgesprochen.
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Bundesweit koordinierter Großeinsatz
In einem österreichweiten Großeinsatz sind Beamte der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Donnerstag gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In allen Bundesländern wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt, teilte das Innenministerium mit. Mehr dazu in Großeinsatz gegen rechtsextreme Szene (news.ORF.at, 09.05.2023)
Waffen, Munition, Datenträger und NS-Devotionalien
Die Maßnahmen richteten sich gegen zehn Personen: Neun Männer und eine Frau. Bei ihnen wurden von den Staatsanwaltschaften angeordnete Hausdurchsuchungen, Einvernahmen und Sicherstellungen vorgenommen. Den zehn Personen werden Zurschaustellung verbotener NS-Propaganda in elektronischen Medien und sozialen Netzwerken sowie Verhetzung vorgeworfen. Sichergestellt wurden Waffen, Munition, Datenträger und NS-Devotionalien.
Kein Zusammenhang zwischen den Personen
„Durch die professionelle Zusammenarbeit aller involvierten Organisationseinheiten des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen, gemeinsam mit den Justizbehörden, konnte eine erfolgreiche Aktion dieser Größenordnung gegen den Rechtsextremismus und damit für die Sicherheit Österreichs durchgeführt werden“, fasst Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) die Aktion zusammen. Laut DSN besteht zwischen den einzelnen Personen kein Zusammenhang. Es gab Amtshandlungen in allen neun Bundesländern.