Peter Filzmaier
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Politik

Filzmaier: „Protest ist starkes Wahlmotiv“

Im kommenden Jahr findet in Vorarlberg die Landtagswahl statt. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne müssten sich angesichts des Wahlergebnisses in Salzburg auf Verluste einstellen, so Politologe Peter Filzmaier. Protest gegen bestehende Regierungen und der Wille nach Veränderung seien immer stärkere Wahlmotive.

Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den Landtag einzieht.

Im Herbst 2024 wird die Landtagswahl in Vorarlberg stattfinden. Bis dahin kann noch viel passieren, aber im ORF Vorarlberg-Interview spricht Filzmaier von der Stimmungslage, die „nicht plötzlich verschwinden wird“.

Verständnis für die Alltagssorgen

In Salzburg hätten 80 Prozent der Wahlberechtigten gesagt, dass sie sich das Leben immer weniger leisten können, so Filzmaier. Und ein Drittel sei der Meinung, dass die Regierungsparteien die Alltagsorgen der Menschen nicht verstehen würden. „Das ist eine Stimmungslage, die nicht plötzlich verschwindet“, betont Filzmaier. Es mögen zwar die konkreten Zahlen in Vorarlberg anders sein, aber die Tendenz und das Grundproblem für die Regierungsparteien seien die gleichen.

Nicht zu Unrecht würden die Länderparteien darauf hinweisen, dass man in einem noch dazu kleinen Bundesland wie Vorarlberg nur beschränkt Möglichkeiten hat, etwa gegen Inflation und Teuerung zu unternehmen, so der Politologe. Die große Frage sei aber, ob die Abfederungsmaßnahmen ausreichend funktionieren. „Insofern wird man sich wahrscheinlich eher auf Verluste als auf Gewinne einstellen müssen“, glaubt Filzmaier.

Chancen für neue Parteien

Die vergangenen Landtagswahlen haben für Filzmaier gezeigt, dass es die Wahlmotive Protest und der Wunsch nach Veränderung bestehen. Das habe in manchen Bundesländern der Opposition genutzt. Aber sobald eine neue Partei da ist, habe auch diese Chancen und damit werde der Stimmenanteil der Regierungsparteien automatisch geringer.