Hinweisschild zu Wahllokal in der Stadt Salzburg
ORF.at/Georg Hummer
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Salzburg-Wahl

Großteils gedämpfte Reaktionen, Freude bei FPÖ

Bei der Landtagswahl in Salzburg hat die ÖVP deutlich an Stimmen verloren. Sie bleibt aber knapp vor der FPÖ stärkte Partei. Mit Ausnahme der FPÖ reagierten die Parteien in Vorarlberg eher gedämpft. Sie wollen nun die Ergebnisse analysieren – mit Blick auf die Landtagswahl in eineinhalb Jahren.

Die ÖVP bleibt in Salzburg mit rund 30 Prozent stärkste Partei, muss aber deutliche Verluste hinnehmen. Zweitstärkste Kraft ist nun die FPÖ, die deutlich zulegt. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz – verliert also Platz zwei. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier eine Sensation: Erstmals in der Zweiten Republik schafften die Kommunisten ein zweistelliges Ergebnis. Während auch die Grünen in den Landtag einziehen, scheitert NEOS. Die aktuellen Hochrechnungen, detaillierte Wahlergebnisse sowie weitere Reaktionen aus Salzburg und aus der Bundespolitik sind nachzulesen bei salzburg.ORF.at und bei news.ORF.at.

Wallner: Verluste schmerzen, aber Ziel erreicht

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sagte in einem Statement, dass die Verluste „schmerzen“, obwohl „das von Landeshauptmann Wilfried Haslauer ausgegebene Ziel, Nummer eins in Salzburg zu bleiben, klar erreicht worden ist“. Jedoch sei das Ergebnis in Salzburg für die ÖVP in Vorarlberg kein Grund, nervös zu werden, erklärte ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück. Bis zur Landtagswahl in Vorarlberg seien es noch 16 Monate. „Da rinnt noch viel Wasser den Rhein hinunter und wir müssen jeden Tag daran arbeiten, dass es den Menschen gut geht in diesem Land“, so Frühstück weiter.

Bei der Wahl in Salzburg hätten immer noch Nachwirkungen der Corona-Pandemie mitgespielt, ganz vorne sei aber derzeit das Thema Teuerung. „Die Regierenden werden in solchen Momenten oft abgestraft und das Gefühl hat man hier“ so Frühstück. Was mögliche Lehren aus der Salzburgwahl angeht, sagt der ÖVP-Klubobmann: „Jede Wahl ist auch ein Moment, wo man auch im eigenen Land und in der eigenen Fraktion darüber nachdenkt, was zu tun ist und was passiert ist. Das tun wir morgen.“

Bitschi: „Der Trend ist klar“

Die FPÖ schafft in Salzburg mit Marlene Svazek das beste Ergebnis, das die Freiheitlichen je in diesem Bundesland hatten. Der Vorarlberger FPÖ-Landesparteichef Christof Bitschi ist überzeugt, dass die FPÖ ihren Siegeszug auch im Ländle fortsetzen kann. „Der Trend ist klar, wir gewinnen bei den Landtagswahlen klar dazu und werden von Tag zu Tag stärker und die ÖVP-Landeshauptleute verlieren massiv an Vertrauen.“ Dieses Stimmungsbild nehme er auch in Vorarlberg wahr.

Es gebe viele Menschen, die noch nie die FPÖ gewählt hätten, die aber ankündigen würden, dass sie das bei der nächsten Wahl machen wollten. Das sei in den Gesprächen, die die FPÖ in den letzten Monaten führe, immer wieder zu hören. „Darum sind wir guter Dinge, dass wir bei der nächsten Landtagswahl zeigen können, wie stark wir wirklich sind“, so Bitschi.

Was mögliche Koalitionen angehe, sei das Erste was zähle der Wählerwille. Und die Freiheitlichen hätten historisch stark dazugewonnen. „Und wer solche Ergebnisse ignoriert, der ist in Wahrheit kein großer Demokrat. Darum hoffe ich, dass es diese Regierungsverhandlungen auch in Salzburg geben wird.“

Sprickler-Falschlunger: „Relativ respektables Ergebnis“

SPÖ-Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger sagte im ORF Vorarlberg-Interview, man könne nicht einfach die Stimmenverluste der SPÖ in Salzburg der Personaldebatte auf Bundesebene zuschreiben. Das hänge von vielen Faktoren ab. „Ich halte es aber für ein relativ respektables Ergebnis. Aus meiner Sicht hat der SPÖ am meisten die Kandidatur der KPÖ geschadet, die ja ein fulminantes Ergebnis und auch den Nerv der Menschen getroffen hat mit den hohen Mieten und der Teuerung, die die Bevölkerung sehr belastet.“

Warum die FPÖ derzeit solche Zuwächse habe, sei schwer zu sagen. Es sei nicht einmal das Thema der Migration, das diese derzeit in den Vordergrund stelle. Sie vermute, dass sich die Unsicherheit der Menschen angesichts der Teuerung auch in den Ergebnissen der FPÖ niederschlage, so Sprickler-Falschlunger.

Hammerer: „Weg mit der ÖVP gemeinsam weitergehen“

Grünen-Landessprecherin Eva Hammerer sagte, sie sei froh, dass die Grünen in Salzburg die Zahl der Mandate halten konnten. „Aber wir müssen uns natürlich das Ergebnis ganz genau anschauen und analysieren, was wir für Vorarlberg daraus lernen können und auch müssen“, so Hammerer.

In Vorarlberg wollten die Grünen den Weg mit der ÖVP weitergehen und gemeinsam hinschauen, wo man den Menschen unter die Arme greifen müsse. Sie glaube, dass die Menschen in Vorarlberg diese konstruktive Zusammenarbeit honorieren würden, so Hammerer.

Gamon: „Schweres Lehrgeld“

Extrem enttäuscht zeigte sich NEOS-Landeschefin Claudia Gamon. „Da traue ich mich jetzt nicht aus der Hüfte heraus zusagen, woran das genau liegt. Da werde ich mir jetzt ein wenig Zeit nehmen, das zu analysieren.“ Allerdings sei klar, dass der Strukturaufbau in Salzburg in den letzten Jahren nicht gut funktioniert habe. Auch an der Kommunikation müsse man arbeiten.

„Das ist ein schweres Lehrgeld, das wir da heute zahlen. Aber das spornt auch an, gewisse Dinge besser zu machen.“ Gamon hob noch die Arbeit von Spitzenkandidatin Andrea Klambauer hervor: „Tausende SalzburgerInnen werden noch lange von den Errungenschaften in der Kinderbetreuung und bei leistbarem Wohnen profitieren“. Mit Vorarlberg könne man die Situation nicht vergleichen. Hier sei es das Ziel, dazu zu gewinnen. „Für uns geht es in Vorarlberg nur in eine Richtung – und das ist aufwärts.“