Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Niederösterreich von Sonntag einen massiven Stimmenverlust erlitten. Laut der Hochrechnung nach Auszählung aller Stimmen und inklusive Wahlkartenprognose kommt die Volkspartei auf 39,9 Prozent – nach 49,63 Prozent im Jahr 2018. Die FPÖ erreicht demnach 24,2 Prozent und überholt die SPÖ, die verliert und auf 20,6 Prozent kommt. Die Grünen erreichen 7,6 Prozent, NEOS 6,7 Prozent – mehr dazu in orf.at/wahl.
Wallner: Die richtigen Schlüsse ziehen
In Vorarlberg zeigte sich Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) in einer Reaktion auf das Landtagswahlergebnis in Niederösterreich sicher, dass seine Parteikollegen im Osten „die richtigen Schlüsse“ ziehen werden: „Auch wenn die Verluste natürlich schwer wiegen, ist die Volkspartei weiterhin die klar stärkste Kraft in Niederösterreich“, stellte Wallner gegenüber der APA fest.
ÖVP: Nichts schönzureden
Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Der Vorarlberger ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück kommentiert das so: „Der nächste Konkurrent hat 15 Prozent weniger, aber es gibt an diesem Abend nichts schönzureden. Man hat klar verloren, sowohl im Mandatsbereich als auch bei den Regierungsspitzen. Ich glaube, man muss so schnell wie möglich professionell jetzt Gespräche führen.“
Nervös werde er im Hinblick auf die in etwa eineinhalb Jahren bevorstehenden Landtagswahlen in Vorarlberg jedoch nicht, meint Frühstück: „Ich glaube nicht, dass das der richtige Ausdruck ist, nervös zu sein. Es heißt aber immer nachzudenken, nach solchen Wahlen sich hinzusetzen und die Arbeit dann entsprechend auszurichten.“
FPÖ sieht Möglichkeiten für Vorarlberg
Ausgelassene Stimmung gibt es bei der FPÖ, man verzeichnet das historisch beste Wahlergebnis in Niederösterreich und liegt auf Platz zwei. Für den Vorarlberger FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi bestätigt das „irgendwie auch die Stimmungslage, die wir momentan
in Vorarlberg spüren. ÖVP im Sinkflug, wir steigen, wir gewinnen dazu. Ich glaube, wenn man sich überlegt, dass Niederösterreich das schwarze Kernland ist, dann zeigt sich schon, was für nächstes Jahr auch bei den Landtagswahlen bei uns alles möglich ist.“
SPÖ: Kamen nicht richtig vom Fleck
Hängende Gesichter gibt es bei der SPÖ – die Roten verlieren gegenüber 2018 deutlich und müssen ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis hinnehmen. Für die interimistische Klubobfrau der SPÖ Vorarlberg, Manuela Auer, kommt das nicht überraschend: „Es hat sich schon abgezeichnet, dass wir nicht richtig vom Fleck kommen. Der einzige wirkliche Gewinner ist die FPÖ, das hat man gesehen. Offensichtlich hat sie es geschafft, die Proteststimmen, die Frustrierten abzuholen.“
Grüne: Auf dem richtigen Weg
Die Grünen haben in Niederösterreich das vierte Mandat, das 2018 verloren gegangen ist, zurückgewonnen und damit wieder Klubstatus im Landtag. Für den Vorarlberger Grünen-Vorstandssprecher Daniel Zadra eine Bestätigung der Grünen Kernziele: „Man sieht mit Klimaschutz, mit einer sozialen Politik, mit einer Politik, die das eine mit dem anderen verbindet, nämlich Soziales mit Klimaschutz, sind wir auf dem richtigen Weg.“
Voraussichtlich kein viertes Mandat für NEOS
Nach Stand von Sonntagabend haben die NEOS das Wahlziel, nämlich Klubstatus und vier Mandate, nicht erreicht. Dennoch schickt die vorarlberger Klubobfrau Sabine Scheffknecht Glückwünsche nach Niederösterreich: „Natürlich hätten wir uns das vierte Mandat gewünscht, um noch schlagkräftiger zu sein, aber wir werden auch mit unseren drei Abgeordneten das machen, was wir am besten können: den Regierenden auf die Finger schauen und dafür sorgen, dass wieder die Menschen im Mittelpunkt stehen, nicht die Mächtigen.“ Die Allmacht der ÖVP sei gebrochen, so Scheffknecht. Das sei ein klares Signal für den Wunsch nach einer anderen Art der Politik: „Wir brauchen eine Politik, die nicht nur an das eigene Klientel, sondern vor allem an die nächsten Generationen denkt.“