Noch vor einem Jahr hat das Hotel Aurelio in Lech Oleg Deripaska gehört, als vielfacher Milliardär einer der reichsten Russen. Deripaska hat nach dem russischen Überfall auf die Ukraine wohl geahnt, dass die EU Sanktionen gegen ihn verhängen würde und deshalb das Hotel seinem Cousin Pawel Jesubow verkauft.
Besitzer wurde auf EU-Sanktionsliste gesetzt
Den hat die EU aber ebenfalls auf ihre Sanktions-Liste gesetzt. Das heißt: Jesubow darf mit dem Hotel Aurelio kein Geld verdienen. Der Betrieb in der Lecher Luxusherberge läuft aber munter weiter, schreibt jedenfalls „Der Falter“, der Jesubow als Strohmann Deripaskas einschätzen dürfte. Die EU jedenfalls wird Gründe gehabt haben, ihn persönlich mit Sanktionen zu belegen.
Jesubows Vermögen wurde eingefroren
Für die Umsetzung der EU-Sanktionen ist in Österreich die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst – kurz DSN – zuständig; die DSN ist beim Innenministerium angesiedelt. Die DSN hat die Vorarlberger Gerichte dazu angehalten, das Vermögen Jesubows einzufrieren. Nach einigem Hin und Her ist das dann auch so geschehen; zuletzt hat das Oberlandesgericht Innsbruck dieses Einfrieren bestätigt.
Der Rechtsanwalt der Aurelio Gmbh & Co KG argumentiert indessen, dass der Hotelbetrieb gar nicht gegen die Sanktionen verstoße, da die Hotelgesellschaft gar nicht mehr Pawel Jesubow zuzuordnen sei.
Hotelbetrieb läuft trotz Einfrieren weiter
Jesubow darf also in Österreich kein Geld mehr verdienen – auch mit dem Hotel Aurelio nicht. Der Betrieb im Hotel laufe aber weiter, als ob gar nichts wäre, schreibt „Der Falter“. Dagegen vorgehen müsste eigentlich die beim Innenministerium angesiedelte DSN. Sie müsste dazu bei der Staatsanwaltschaft und/oder der Landespolizeidirektion Meldung erstatten, damit gegen diesen möglicherweise sanktionswidrigen Betrieb eingeschritten wird.
Bei Staatsanwaltschaft nichts anhängig
Jedoch ist bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch diesbezüglich noch nichts anhängig, sagt Sprecher Heinz Rusch auf Nachfrage des ORF Vorarlberg. Und die Landespolizeidirektion verweist auf das Innenministerium – das sei für Auskünfte zuständig.
Laut Innenministerium laufen Ermittlungen
Das Innenministerium wiederum bleibt vage. Ein Sprecher teilte dem ORF Vorarlberg auf Nachfrage schriftlich mit, dass „noch Ermittlungen in Kooperation mit anderen zuständigen Organisationseinheiten“ laufen – es seien nämlich auch andere Ministerien und Personen für die Durchsetzung der Sanktionen zuständig.