Das Landesbudget sieht im nächsten Jahr 55 Millionen Euro für Kultur vor. Das ist ein Plus von 2,4 Prozent – also weit unter der Inflation. Einige Kultureinrichtungen kündigten schon an, dass sie deshalb das Programm kürzen müssen. Der ÖVP-Abgeordnete Christoph Thoma verteidigte das Kulturbudget am Mittwochabend im Landtag. „Es geht um Qualität und nicht Quantität und ob wir sieben oder acht Premieren am Vorarlberger Landestheater haben tut in meinen Augen nichts zur Sache“, sagte Thoma.
Weniger kann also mehr sein, wenn die Qualität stimmt, meinte Thoma. Die Grünen stimmten dem Budget zwar zu, der Abgeordnete Bernie Weber kritisierte diese Äußerung aber. „Das ist eine Verhöhnung der Kulturszene. Eine Ausstellung weniger im Vorarlberg Museum ist einfach weniger und nicht mehr. Und wenn sich dann Einrichtungen über ihre Mitarbeiter und über den Betriebsstand einfach Gedanken machen müssen und sich nicht sicher sind, ob sie das so weiterführen können, dann ist das auch weniger und nicht mehr“, sagte Weber.
Sonderegger muss bei Bildungsbudget mehrmals eingreifen
Auch bei der Landtagsdebatte um das Bildungsbudget gingen die Wogen hoch. Landtagspräsident Harald Sonderegger sah sich zweimal zu Ordnungsrufen genötigt. Die Opposition warf der Regierung vor, die Gemeinsame Schule zwar ins Regierungsprogramm geschrieben zu haben, sie aber nicht umsetzen zu wollen. ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück platzte daraufhin der Kragen. „Mich wundert es, dass diese Dinge, die sie so lauthals herumbrüllen, nicht schon lange umgesetzt wurden, bei dem was sie alles leisten könnten. Wir haben eine klare Position zur gemeinsamen Schule, wir brauchen sie nicht“, sagte Frühstück in Richtung der Opposition. Daraufhin wurde er von Sonderegger darauf hingewiesen, dass das Wort „herumbrüllen“ nicht passend für den Landtag sei.
Grünen-Klubobfrau Eva Hammerer wies die Oppositionskritik ebenfalls scharf zurück und ließ sich auch durch den Ordnungsruf gegen Frühstück nicht in ihrer Wortwahl irritieren. „Sie haben keine konstruktiven Vorschläge, sie sind nur am Motzen und nur am Spalten“, sagte Hammerer. Auch sie wurde von Landtagspräsident Sonderegger darauf hingewiesen, dass motzen kein passendes Wort sei.
ÖVP und Grüne hätten zur Gemeinsamen Schulen eben unterschiedliche Meinungen, erklärten beide. Darum sei man hier auch noch nicht weiter gekommen.